China schlägt im Handelsstreit mit USA zurück

Eine Woche vor der Asien-Reise von US-Präsident Barack Obama lassen China und die USA im Handelsstreit die Muskeln spielen. China kündigte an, formelle Ermittlungen gegen US-Autohersteller wegen ihrer Exportpraktiken einzuleiten. Damit reagiert das Handelsministerium in Peking auf die jüngsten Beschlüsse der US-Regierung, Anti-Dumping-Zölle auf bestimmte chinesische Stahlrohre zu erheben.

"China lehnt den Missbrauch protektionistischer Maßnahmen strikt ab", erklärte das Handelsministerium auf seiner Internetseite. "Wir hoffen, die US-Regierung wird ihre Befangenheit ablegen, so bald wie möglich China den Status einer Marktwirtschaft zuerkennen, ihre doppelten Standards damit überwinden und chinesische Firmen fair und gerecht behandeln."

China strebt an, den Marktwirtschaftsstatus so bald wie möglich zu erhalten, weil damit andere Staaten nicht mehr so einfach Strafzölle etwa wegen Dumpingpreisen oder Staatsbeihilfen erheben können. Bisher ist diese Anerkennung für 2016 geplant, wenn China der Welthandelsorganisation WTO beitritt. Die chinesische Seite hatte das Thema auch bei Handelsgesprächen mit US-Vertretern in der vergangenen Woche auf den Tisch gebracht. Die Regierung in Washington sagte dabei zu, ein Gremium einzurichten und die Sache zu prüfen. Obama besucht kommende Woche unter anderem Shanghai und Peking.

Solange China nicht als Marktwirtschaft anerkannt ist, können Handelspartner die chinesischen Produkte mit denen anderer Länder mit anderen Kostenstrukturen vergleichen, um festzustellen, ob sie mit Dumpingpreisen auf den Markt gedrückt werden. Die chinesische Exportwirtschaft wird von privaten Firmen dominiert, die im scharfen Wettbewerb um Märkte im In- und Ausland miteinander stehen, mit Kampfpreisen agieren und dabei auch winzige Gewinnmargen in Kauf nehmen. Unternehmer stürzen sich auf jede erfolgversprechende Branche, was massive Überkapazitäten schafft und auf die Erträge drückt.

China will sich bei seinen nun angekündigten Ermittlungen auf größere Stufenhecklimousinen und Geländewagen konzentrieren. Luxusfahrzeuge ausländischen Fabrikats sind in den vergangenen Jahren auf chinesischen Straßen zum vertrauten Bild geworden. Bei den jüngsten US-Strafzöllen geht es um Rohre, die in der Öl- und Gasbranche eingesetzt werden. Im vergangenen Jahr setzten chinesische Hersteller derartige Produkte im Wert von 2,63 Mrd. Dollar in den USA ab - dreimal so viel wie im Vorjahr.