Chinesische Elite ausnahmsweise uneins

Chinas uneins über Yuan-Politik

Im Währungskonflikt mit den USA sind sich Regierung und Notenbank Chinas uneins über den weiteren Kurs. Der Notenbank-Ökonom Li Daokui forderte am Dienstag, aus Rücksicht auf die wachsenden Widerstände in den USA eine Wende einzuleiten. Handelsminister Chen Deming machte hingegen deutlich, er wolle sich den Forderungen der USA nach einer Abwertung der Landeswährung Yuan nicht beugen.

"Es ist nicht hilfreich, wenn eine Seite von ihrer innenpolitischen Agenda getrieben, mit ungerechtfertigten Drohungen oder Handelssanktionen Druck ausübt", sagte Chen, dessen Erklärung das Ministerium auch in englischer Fassung veröffentlichte. Das Finanzministerium in Washington muss Mitte April entscheiden, ob es die Volksrepublik in einem Bericht als sogenannten Währungsmanipulator brandmarkt.

Seit Mitte 2008 hat China die Landeswährung Yuan de facto an den Dollar gekoppelt. Die USA werfen der Volksrepublik vor, den Wechselkurs so künstlich niedrig zu halten und sich damit Wettbewerbsvorteile im Welthandel zu verschaffen. Zugleich haben US-Senatoren damit gedroht, Gesetzesvorlagen über Strafzölle einzubringen, falls China seine Währung nicht aufwerten sollte.

Das Magazin "Caijing" berichtete unter Berufung auf nicht näher genannte Quellen, Peking erwäge, seine Währungspolitik bereits im April umzustellen und den Yuan aus der engen Anbindung an den Dollar zu lösen. Notenbank-Ökonom Li, der jüngst in den geldpolitischen Ausschuss der Zentralbank berufen wurde, will eine Zuspitzung des Streits mit den USA vermeiden.

"Caijing" zitierte ihn mit den Worten: "Eine Möglichkeit, Druck vom Wechselkurs zu nehmen wäre es, wenn China selbst die Initiative ergreifen würde." Eine solche Wende sollte bis September vollzogen werden, damit der Währungsstreit nicht in den US-Wahlkampf hineingezogen werde. Im November stehen in den USA Kongresswahlen an.