Die umstrittene bulgarische Kommissionskandidatin Rumjana Schelewa ist zurückgetreten. Der Rücktritt sowohl als designierte Kommissarin für Entwicklungshilfe als auch als bulgarische Außenministerin "aus persönlichen Gründen" erfolgt. Bulgarien wird nun einen neuen Bewerber nominieren.
Was den Zeitplan für die Abstimmung im Europaparlament über die gesamte Kommission betrifft, sei diese vom 26. Jänner auf Februar verschoben werden. Voraussichtlich werde die Wahl der neuen Komisison am 11. Februar in Straßburg stattfinden. Karas bedauerte die Entwicklung rund um den Rücktritt der bulgarischen Kommissionskandidatin Rumjana Schelewa. "Die Vielfalt der Angriffe war ungerechtfertigt", erklärte er.
Er wolle auch "klar sagen, dass Schelewa gegenüber allen Vorwürfen die Integrität betreffend vollständig reingewaschen ist", betonte Karas. Auf die Frage, ob es sich bei Schelewa um eine Hexenjagd gehandelt hat, meinte der ÖVP-Europaabgeordnete, "sehr viele Dinge und Beschuldigungen, die im Raum gestanden sind, und die auch widerlegt wurden, sind ihr persönlich sehr nahe gegangen". All dies sei "nicht spurlos an ihr vorüber gegangen, das steht außer Streit". Und es sei auch klar, dass "nicht alles besonders fair war".
Keine Entlastung
Der juristische Dienst des Europaparlaments hatte zuvor Schelewa jedoch nicht entlastet. Der Dienst habe keine Möglichkeit, die "Wahrhaftigkeit und Exaktheit" der Angaben Schelewas über Nebeneinkünfte zu überprüfen, heißt es in einer Note an den zuständigen Ausschuss vom 18. Jänner.
Zudem kursierten in Straßburg Gerüchte über neue Vorwürfe. So soll dem Vernehmen nach Schelewa an weiteren Unternehmen beteiligt sein oder gewesen sein und dies nicht in ihrer Erklärung angegeben haben. Die Europäische Volkspartei und Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso halten Schelewa die Stange, doch gab es vor allem Seitens der Sozialdemokraten und der Grünen auch inhaltliche Kritik am Auftreten der Kommissarsanwärterin. Sie habe kaum Eignung für das Amt, hieß es und sollte eher zurücktreten.
Auf die Frage einer möglichen Retourkutsche gegenüber einem sozialdemokratischen Kommissarskandidaten seitens der Europäischen Volkspartei angesprochen sagte Karas, "ich werde immer dafür eintreten, dass alle gleich behandelt werden". Und bei Schelewa "habe ich nicht diesen Eindruck gehabt". Seitens der Kommission werde Präsident Barroso demnächst seine Stellungnahme abgeben.
