G-20 muss zu Exitstrategien konkreter werden

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Die schwedische EU-Ratspräsidentschaft hat die G-20-Länder zu einer konkreteren Debatte über ein Ende der massiven Konjunkturhilfen im Kampf gegen die schwerste Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten aufgefordert. Er rechne beim nächsten Gipfel Ende des Monats in Pittsburgh mit einer sehr viel klareren Botschaft zum Thema Exitstrategie als beim Gipfel der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer im April.

Das sagte Schwedens Finanzminister Anders Borg am 29. August. Das Thema Ausstieg aus der expansiven Krisenbekämpfungspolitik und Rückkehr zu einer sparsameren Konsolidierungspolitik müsse im EU-Rahmen wie darüber hinaus eingehend diskutiert werden.

In der EU gelte es in diesem Zusammenhang, den Europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakt mit neuem Leben zu erfüllen und eine eigene Exitstrategie zu finden. Es gebe international einen breiten Konsens, dass dieser Kurswechsel allmählich und nicht abrupt eingeleitet werden müsse. "Zumindest für 2010 ist es wahrscheinlich, dass wir noch eine expansive Wirtschaftspolitik erleben werden", sagte er.

In Hinblick auf die Wirtschaftsaussichten in der EU äußerte sich Borg angesichts der jüngsten positiven Zahlen vorsichtig optimistisch. "Es gibt die klare Möglichkeit, dass das Wachstum in den nächsten Jahren etwas stärker ausfallen wird als wir das bisher erwartet haben", sagte er. Die EU sei in einer stabileren, ausbalancierten Lage als noch vor einigen Monaten.

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