Der ÖVP-Europaabgeordnete Othmar Karas will für die künftige EU-Kommission einen eigenen Finanzmarkt-Kommissar. Er trenne dies aber von der derzeitigen österreichischen Debatte, "über die ich schon alles gesagt habe". Angesichts der Wirtschafts- und Finanzkrise "müssen wir verstärkt auf eine Wachstumspolitik der ökosozialen Marktwirtschaft" setzen. Die "Benchmark, wonach Amerika besser ist als Europa, ist falsch".
Das US-Wachstum sei in den letzten Jahren primär über "leichtes Geld " gelaufen, dies sei eine "falsche Zielvorgabe". Wichtig sei, "so viel Markt wie möglich, und so viele Regelungen wie notwendig". Die Situation sei neu zu prüfen und dabei "kommt natürlich dem Finanzmarkt eine besondere Bedeutung zu". Jeder erkenne heute, dass Fehler im Finanzmarkt Auswirkungen auf Wachstum, Beschäftigung und soziale Stabilität habe. Daher sei die Regelung des Finanzmarktes der Schwerpunkt bei der Lösung des Problems.
"Mein Vorschlag: Wir brauchen eine Bündelung der Finanzmarktkompetenz der Kommission und eine Bündelung im Europäischen Parlament durch einen Unterausschuss, der sich auch als parlamentarischen Kontrollinstanz für den Aufbau einer europäischen Ratingagentur versteht", so Karas gegenüber der APA.
Schwieriges Thema Name-Dropping
Nicht gern reden will Karas über das Name-Dropping zum Thema, wer Österreichs neuer Kommissar wird. "Ich rede darüber, wenn ich das Dossier für Österreich kenne. Dann bin ich dafür, dass im österreichischen Parlament, aber auch vor den EU-Parlamentariern, das Hearing mit dem oder der Kandidatin" stattfinde. Er rechne derzeit mit einem Kandidaten, "weil sich die Regierung darauf festgelegt hat. Ich weiß aber auch noch nicht, welche Vorschläge der Kommissionspräsident von der österreichischen Regierung erbittet". Es könnte ja auch sein, dass der neue Kommissionspräsident statt einem mehrere Vorschläge haben wolle.
Sollte das von ihm vorgeschlagene Hearing eines Kandidaten im Parlament nicht stattfinden, weil sich die Parteien nicht einigen können, "kann ich mir vorstellen, dass das bei der Auftaktveranstaltung für das (von ihm selbst initiierte, Anm.) Bürgerforum 2020" veranstaltet werde. "Die Person, die sich um den Kommissarsposten bewirbt und von Österreich vorgeschlagen wird, würde ich dann zum Hearing einladen", zeigt sich Karas selbstbewusst. Angesprochen darauf, ob Ex-Vizekanzler Wilhelm Molterer weiter der Favorit für den Job sei, meinte er, daran habe sich nichts geändert.
