Kroatien will EU-Beitrittsvertrag 2010 signieren

Kroatien ist am 21. Dezember dem EU-Beitritt ein weiteres Stück näher gekommen. Auf einer Beitrittskonferenz in Brüssel wurden zwei weitere von insgesamt 35 Verhandlungskapitel abgeschlossen. Außenminister Gordan Jandrokovic zeigte sich zuversichtlich, dass Kroatien die EU-Beitrittsverhandlungen noch Mitte nächsten Jahres abschließen wird.

Es gebe das Engagement und die Zuversicht von Kroatien, "dass 2010 das letzte Jahr in unseren Beitrittsverhandlungen wird und darauf hinausläuft, dass wir den Beitrittsvertrag unterzeichnen". Bei den am 21. Dezember abgeschlossenen Verhandlungskapiteln handelt es sich um die Bereiche Dienstleistungsfreiheit sowie Beschäftigung und Soziales. Kroatien hält damit bei 28 eröffneten Kapiteln, wovon 17 bereits als abgeschlossen betrachtet werden. Jandrokovic sprach von einem "wichtigen Meilenstein". Unter schwedischem EU-Ratsvorsitz sei es gelungen, sechs Bereiche zu eröffnen und zehn abzuschließen, was bisher die erfolgreichste halbjährliche Zwischenbilanz für sein Land sei.

Jandrokovic bedauerte aber, dass die Verhandlungen in den drei Bereichen Fischerei, Umwelt sowie Außen- und Verteidigungspolitik noch nicht am 21. Dezember aufgenommen wurden. Er erwarte, dass diese so wie von seinem slowenischen Kollegen Samuel Zbogar angekündigt bei der nächsten Beitrittskonferenz eröffnet würden, sagte der Minister. Slowenien und Kroatien hatten sich erst im Sommer auf ein Verfahren zur Lösung ihres bilateralen Grenzstreits um den Adria-Zugang geeinigt, wegen dem Ljubljana fast ein Jahr lang die Beitrittsverhandlungen mit dem Nachbarland blockierte. Auch die Verhandlungen in den schwierigen Bereichen Wettbewerb sowie Justiz und Grundrechte sollten bald beginnen, sagte Jandrokovic.

Der schwedische Außenminister und Ratsvorsitzende Carl Bildt sagte, eine EU-Arbeitsgruppe werde ab 23. Dezember mit dem Entwurf des kroatischen Beitrittsvertrags beginnen. Bei anhaltendem Engagement Kroatiens wäre es möglich, die Beitrittsgespräche rasch abzuschließen. Der Beitrittsvertrag muss von allen EU-Staaten und dem Europaparlament ratifiziert werden. Unter EU-Diplomaten gilt es für wahrscheinlich, dass das Verfahren 2011 abgeschlossen werden kann und Kroatien 2012 der Europäischen Union beitritt.