EU-Energiekommissar Andris Piebalgs hat sich doch noch zur Kandidatur für eine zweite Amtszeit überreden lassen. Der 51-jährige Lette hatte ursprünglich bereits seinen Rückzug angekündigt. In den vergangenen Monaten machte Riga auf Piebalgs jedoch massiv Druck, den Entschluss zu revidieren. Es war kein anderer Kandidat in Sicht, der politisch durchsetzbar schien.
Piebalgs trat am 27. August in Riga vor die Presse und verkündete, im Interesse seines von der Wirtschaftskrise schwer getroffenen Landes noch einmal kandidieren zu wollen. Er knüpfte seinen Entscheid am 27. August aber daran, dass auch EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso weitermacht.
Barroso selbst könnte nun doch bereits am 15. September im EU-Parlament in Straßburg für eine zweite Amtszeit gewählt worden. Die Sozialdemokraten hatten zuletzt erklärt, sie seien nicht dagegen, die Abstimmung als Tagesordnungspunkt für die September-Sitzung aufzunehmen, doch nach heutigem Stand würde man Barroso nicht wählen. Sollte sich an dieser Haltung nichts ändern, könnte aber wiederum doch eine Verschiebung der Abstimmung ein mögliches Szenario sein.
Viele Kommissare halten sich noch bedeckt
Was die 27-köpfige Kommission betrifft, halten sich die meisten bedeckt. Jedenfalls dürfte die bulgarische Konsumentenschutzkommissarin Meglena Kunewa auf Ablehnung der Regierung ihres eigenen Landes stoßen. Dort hatte zuletzt der neue Regierungschef Bojko Borissow erklärt, seine Partei werde Kunewa nicht für eine neuerliche Amtszeit vorschlagen.
Fix scheint auch zu sein, dass Österreichs Kommissarin für Außenbeziehungen, Benita Ferrero-Waldner, nicht mehr der neuen Kommission angehört. Sie kandidiert für den Posten der Generalsekretärin der UNESCO und hat selbst erklärt, nicht mehr ihre eigene Nachfolge als Kommissarin anzustreben.
Im Gespräch für den neuen österreichischen Kommissar sind u.a. Ex-Vizekanzler Wilhelm Molterer und die frühere Außenministerin Ursula Plassnik, immer wieder wird auch der ehemalige Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) medial ins Spiel gebracht.
