EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn hat eine baldige Aufhebung der Blockade des EU-Handelsabkommens mit Serbien Aussicht gestellt. Er hoffe, dass das Abkommen "in Kürze" noch unter schwedischer EU-Ratspräsidentschaft in diesem Halbjahr umgesetzt werden könne, sagte Rehn am 17. September nach einem Treffen mit dem serbischen Vizepremier Bozidar Djelic in Brüssel.
Serbien sollte erst danach seinen Antrag auf EU-Beitritt in Brüssel stellen, fügte der EU-Kommissar hinzu. Auch Delic sagte, er rechne damit "dass Konsens für die Umsetzung des Interimsabkommens aufkommen wird". Serbien werde im diesjährigen Fortschrittsbericht der EU-Kommission voraussichtlich "deutlicher Fortschritt" bescheinigt, so der serbische Vizepremier. Während Serbien die Handelserleichterungen für die EU bereits umgesetzt hat, wird das Abkommen vonseiten der EU weiterhin durch die Niederlande blockiert. Das Interimsabkommen regelt spezielle Handelserleichterungen, es ist Teil des im Vorjahr unterzeichneten, aber bisher nicht umgesetzten Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens (SAA). "Serbien hat eine europäische Perspektive, letztendlich mit dem Ziel einer EU-Mitgliedschaft", betonte Rehn.
Delic und Rehn unterzeichneten in Brüssel ein Abkommen über eine Budgethilfe der EU in Höhe von 100 Millionen Euro. Damit soll Serbien bei der Bewältigung der Finanz- und Wirtschaftskrise unterstützt werden. Rehn bezeichnete dies als "ein weiteres Element konkreter europäischer Hilfe". Die 100 Millionen Euro werden aus Mitteln des Instruments für Heranführungshilfe (IPA) finanziert. Die Auszahlung soll in zwei Tranchen von jeweils 50 Millionen Euro erfolgen, die für Herbst 2009 und für die erste Hälfte des Jahres 2010 geplant sind.
