Mit einem Appell zum freien Welthandel und gegen Protektionismus ist in Genf die 7. Ministerkonferenz der WTO eröffnet worden. Die Schweizer Wirtschaftsministerin Doris Leuthard ermahnte die Vertreter der 153 WTO-Staaten, auf einen Abschluss der Doha-Runde zur Liberalisierung des Welthandels im kommenden Jahr hinzuarbeiten.
"Dem Protektionismus zu widerstehen und die Märkte offen zu halten, ist der Schlüssel zu Wachstum und Wohlstand in allen unseren Ländern", sagte Leuthard. WTO-Generaldirektor Pascal Lamy sprach von der "Stunde der Wahrheit", wenn 2010 für die seit acht Jahren laufende Doha-Runde eine Lösung gefunden werden soll.
Bei den dreitägigen Beratungen steht zwar offiziell nicht die Doha-Runde zur Liberalisierung des Welthandels im Mittelpunkt. Ihre Ziele - den Entwicklungsländern die Märkte der Industriestaaten vor allem für ihre Agrarprodukte zu öffnen - sollen aber diskutiert werden.
Im Vordergrund soll die Anpassung der WTO-Regeln an die jetzigen Herausforderungen der Welt wie den Klimawandel und die Bedürfnisse der erstarkten Schwellenländer stehen.
Die WTO-Tagung in Genf findet auf den Tag genau 10 Jahre nach den Krawallen von Seattle im US-Bundesstaat Washington statt. Damals sorgten rund 40.000 Demonstranten dafür, dass die noch weithin unbekannte WTO keine Eröffnungssitzung halten konnte.
Auch die Einberufung einer neuen Verhandlungsrunde zur Handelsliberalisierung wurde durch die Proteste verhindert. Bei Demonstrationen am vergangenen Samstag versammelten sich rund 3.000 Menschen in Genf. Es kam zu einigen Krawallen und Festnahmen. Auch am Montag gab es Proteste, die aber weitgehend friedlich blieben.
USA wollen Marktöffnung vorantreibenVon einer Ausweitung des Handels mit den sich rasch entwickelnden Volkswirtschaften werden nach Ansicht der USA alle Länder profitieren. "Wir brauchen deutliche Marktöffnungen, damit es zu neuen Handelsströmen, besonders in den Ländern mit den am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften kommt", sagte der US-Handelsbeauftragte Ron Kirk. Damit sprach er besonders Schwellenländer wie China, Brasilien oder Indien an. Die USA seien weiterhin bereit, den am wenigsten entwickelten Ländern zoll- und beschränkungsfreien Zugang zu ihrem Markt zu gewähren, sagte Kirk. Auch sollte der Handel mit Gütern, Technologie und Dienstleistungen für die Umwelt von Schranken befreit werden. |
