Zypern: Krisentreffen der Eurogruppe

Am Sonntag

Zypern: Krisentreffen der Eurogruppe

Regierung erwägt Abgabe von 25% auf Guthaben über 100.000 Euro.

Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem hat den Termin für das Sondertreffen der Euro-Finanzminister zur Zypern-Krise am Sonntag bestätigt. "Morgen, 18.00 Uhr, Eurogruppe zu Zypern", teilte Dijsselbloem am Samstag über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. In einer zweiten Nachricht bestätigte Dijsselbloem, dass das Treffen in Brüssel stattfinden werde, also keine Telefonkonferenz geplant ist. Wegen der Lage des hoch verschuldeten Landes hatte die Eurogruppe in dieser Woche bereits zwei Telefonkonferenzen abgehalten.

Maßnahmenpaket
Am Freitag hatte das Parlament Zyperns erste Teile eines neuen Maßnahmenpaketes auf den Weg gebracht. Geplant ist ein nationaler Solidaritätsfonds, der aus der Pensionskasse, von der orthodoxen Kirche und durch künftige Einnahmen aus Gasvorkommen vor der zypriotischen Küste gefüllt werden soll und der Anleihen ausgeben soll. In der EU gibt es aber Zweifel, dass hierdurch ausreichend Geld zusammenkommt.

In der zypriotischen Hauptstadt Nikosia protestierten am Samstag Hunderte Bankangestellte gegen die vom Parlament beschlossenen Maßnahmen. Die Polizei hinderte die Demonstranten, zum Präsidentenpalast zu marschieren. Daraufhin änderte der Zug seine Route zum Parlament, wie ein AFP-Reporter berichtete. Die Bankangestellten fürchten im Zuge der geplanten Restrukturierung des zypriotischen Bankensektors um ihre Arbeitsplätze.

Gespräche dauern an
Die politische Führung Zyperns wird sich am Samstagabend in Nikosia mit dem Staatspräsidenten Nikos Anastasiades treffen. Dies berichtete der staatliche Rundfunk der Insel. Im Mittelpunkt der Beratungen stehe der Fortgang der Gespräche, die Finanzminister Michalis Sarris führt. Analysten werteten dies als ein weiteres Zeichen, dass die Beratungen gut verlaufen. Zuvor hatte Sarris von "Fortschritten" gesprochen. Am Sonntag will die Eurogruppe über Zypern beraten.

Im Mittelpunkt der Gespräche am Samstag stand auch die Zwangsabgabe auf Geldeinlagen des größten zypriotischen Geldinstituts, der Cyprus Bank. Dort sollen die russischen Oligarchen Milliarden geparkt haben. Im Gespräch ist die Belastung von Spareinlagen über 100.000 Euro mit bis zu 25 Prozent. Im Falle einer Einigung müsste dies vom Parlament gebilligt werden.

Es blieb unklar, ob und wann dieses letzte Gesetz dem Parlament vorgelegt werden soll. Mit einer Abstimmung darüber wurde am Samstagabend nicht mehr gerechnet. Dies sagte der stellvertretende Parlamentsdirektor Sokratis Sokratous Reportern vor Ort.