Anreiz- und Belohnungspaket

Jetzt kommen 500-Euro-Gutscheine für die Impfung

Artikel teilen

Die Regierung hat sich mit der SPÖ auf ein Anreiz-und Belohnungspaket zur Steigerung der Impfquote verständigt 

Kommen soll - neben der Impfpflicht - nun eine Impflotterie, mit der Gutscheine im Wert von 500 Euro zu gewinnen sind. Gemeinden sollen finanzielle Mittel bekommen, deren Höhe sich nach der Impfquote in der jeweiligen Kommune richtet.

Das teilten Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP), Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) und SPÖ-Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner Donnerstagfrüh in einer gemeinsamen Pressekonferenz vor der Nationalratssitzung mit, in der die Impfpflicht beschlossen wird.

Mit jeder Teilimpfung kann man 500 Euro gewinnen  

Mit der Impflotterie soll jeder zehnte Geimpfte eine Chance haben zu gewinnen. Das gilt für jene, die sich schon geimpft haben und auch für jene, die sich erst impfen lassen. Konkret gibt es für jede Teilimpfung eine Gewinnmöglichkeit - wer dreimal geimpft ist, kann also auch dreimal gewinnen. Start der Lotterie soll am 15. März sein, so Nehammer - also parallel zum Inkrafttreten der Kontrollen der Impfpflicht.

Die zu gewinnenden Gutscheine im Wert von 500 Euro sollen bei österreichischen Betrieben einzulösen sein - im Handel, der Gastronomie, in Hotels, Kultur- und Sporteinrichtungen. Der Onlinehandel soll möglichst ausgenommen werden. Abwickeln soll die Lotterie der ORF gemeinsam mit Partnern.

Anreizsystem  für Gemeinden

Für die Gemeinden soll es ein finanzielles Anreizsystem geben. Bei einer Impfquote von 80 Prozent wird ein Basisbetrag von insgesamt 75 Millionen Euro ausgeschüttet, bei 85 Prozent sind es 150 Millionen und bei 90 Prozent werden 300 Millionen Euro ausgeschüttet. Als Beispiel nannte Nehammer eine durchschnittliche Gemeinde mit 3.000 Einwohnern, die bei einer Impfquote von 80 Prozent 30.000 Euro bekommen würde, bei 85 Prozent 60.000 Euro und bei 90 Prozent 120.000 Euro. Das ausgeschüttete Geld könne dann in Kindergärten, Spielplätze oder andere kommunale Aufgaben investiert werden.

Nehammer betonte, dass das Paket eine Belohnung für jene sein soll, die schon geimpft sind. Zusätzlich soll es einen Anreiz darstellen für alle, die noch unsicher und noch nicht geimpft sind. Insgesamt sind für die Maßnahmen bis zu 1,4 Mrd. Euro reserviert - bis zu einer Mrd. Euro für die Lotterie und bis zu 400 Mio. Euro für die Gemeinden.

© oe24
Jetzt kommen 500-Euro-Gutscheine für die Impfung
× Jetzt kommen 500-Euro-Gutscheine für die Impfung

© oe24
Jetzt kommen 500-Euro-Gutscheine für die Impfung
× Jetzt kommen 500-Euro-Gutscheine für die Impfung

Video zum Thema: 390 Gemeinden bereits für "Impfprämie" qualifiziert

Impfpflicht

"Wir müssen uns aus der ständigen Gefährdung des Gesundheitssystems, der Wirtschaft und des Arbeitsmarktes mittelfristig und nachhaltig befreien", begründete Rendi-Wagner die Maßnahmen. Auch Kogler verteidigte einmal mehr die Impfpflicht: "Auf diese Weise wird die Freiheit der Vielen geschützt - das erfordert den Eingriff in individuelle Rechte, damit wir aus der Dauerschleife Lockdown bzw. massive Eingriffe und Lockerungen herauskommen." Man sei sich auch klar, dass man nicht alle erreichen werde: "Man muss nicht jedem Neonazi hinterherrennen."

Im Nationalrat wird die ÖVP laut Nehammer geschlossen für die Impfpflicht stimmen. Rendi-Wagner und Kogler schlossen einzelne Gegenstimmen aus ihren Fraktionen nicht aus.

Parallel dazu soll die 3G-Regel am Arbeitsplatz sowie die kostenlosen Tests dafür abgesichert werden. Durch einen Entschließungsantrag soll klargestellt werden, dass "bestehende arbeits- oder sozialversicherungsrechtliche Regelungen und Ansprüche durch das COVID-19-Impfpflichtgesetz unberührt bleiben".
 

 08:42

Damit ist die Pressekonferenz zu Ende

 08:37

Lotterie startet am 15. März

Ab diesem Tag wird auch die Impfpflicht sanktioniert.

 08:31

Eine Milliarde Euro

Für die Impflotterie ist eine Milliarde Euro veranschlagt, so Nehammer. Weitere 400 Millionen sind für die Gemeinden vorgesehen.

 08:30

Jetzt werden noch Fragen gestellt

Pressevertreter können nun noch vertiefende Fragen stellen.

 08:28

"Finanzielle Unterstützung für Gemeinden"

Die Unterstützung der Gemeinden mache "sehr viel Sinn", so Kogler. Der Vizekanzler erwartet sich, dass dadurch die Impfkampagnen einen neuen Schub erhalten.

 08:22

Vizekanzler Kogler am Wort

Auch der Grünen-Chef begrüßt die Einigung. Kogler verteidigt auch die Impfpflicht, die heute beschlossen wird. "Damit wird die Freiheit der Vielen geschützt", so der Vizekanzler.

 08:20

"Gemeinsames Ziel"

Die SPÖ-Chefin unterstreicht, dass man ein gemeinsames Ziel habe, das Land aus der Umklammerung der Pandemie zu befreien. "Die Impfung ist der beste Weg", so Rendi-Wagner.

 08:17

Unterstützung der heimischen Wirtschaft

Durch die Gutscheine würde auch die Wirtschaft profitieren, so Rendi-Wagner. "Ich bin froh, dass die Regierung unseren Vorschlag aufgegriffen hat".

 08:16

Rendi-Wagner ist am Wort

Die SPÖ-Chefin begrüßt die Einigung mit der Koalition. "Positive Anreize waren mir besonders wichtig"

 08:13

Impf-Lotterie

Jeder, der geimpft ist, kann einen 500-Euro-Gutschein gewinnen. Die Lotterie wird durch den ORF angewickelt. Jede Zehnte gewinnt. Jede Teilimpfung ist eine Chance, bei der Lotterie teilzunehmen.

 08:12

Nehammer nennt Beispiel

Eine 3.000-Einwohner-Gemeinde würde etwa bei Erreichung einer Quote von 90 % 120.000 Euro erhalten, führt Nehammer aus.

 08:09

Gemeinden werden belohnt

Gemeinden sollen ermuntert werden, die Impfquoten zu steigern. Dafür sind 75 Millionen Euro vorgesehen. "Damit entsteht für die Gemeinden ein echter Geldwert."

 08:07

"Es ist ein guter Morgen"

"Wir können Ihnen heute gemeinsam ein Anreiz- und Belohnungssystem vorstellen."

 08:07

Es geht los!

Kanzler Nehammer ist am Wort.

 08:03

In wenigen Minuten geht's los

Die Pressekonferenz verzögert sich ein wenig.

 07:39

Jeder Zehnte soll gewinnen

ÖVP, SPÖ und Grüne sollen sich auf eine Art Impflotterie geeinigt haben: 500 Euro Gutscheine – die in Handel, Hotels und Gastro einlösbar sind – für Geimpfte. Aber nicht für jeden – sie werden verlost. Jeder Zehnte soll gewinnen.

 07:37

Herzlich Willkommen zum LIVE-Ticker

Die Bundesregierung lädt gemeinsam mit der SPÖ heute Früh zu einer gemeinsamen Pressekonferenz zum Thema "Anreizpaket zur Steigerung der Impfquote". Bundeskanzler Karl Nehammer, Vizekanzler Werner Kogler und SPÖ-Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner werden um 8 Uhr über die Verhandlungen informieren

Dein oe24 E-Paper
Jetzt NEU auf oe24.at: Mit einem Click zum kompletten E-Paper ▲