„Sie wird wieder die Erste sein“, erklärte der Bundespräsident, als er Brigitte Bierlein mit der Regierungsbildung beauftragte. Die erste VfGH-Präsidentin wird nun Österreichs erste Kanzlerin.
Ab jetzt kann keiner mehr sagen, es geht nicht“, erklärte Alexander Van der Bellen bei der Angelobung der Übergangsregierung am Montagvormittag. Das war nicht einfach eine Floskel, sondern eindringliche Worte an die Parlamentsparteien im Hinblick auf künftige Regierungsbildungen. Der Bundespräsident ließ damit wissen: Jedes Kabinett, das ich ab jetzt angelobe, soll zumindest so aussehen wie dieses. Nämlich zu 50 Prozent mit Frauen besetzt (siehe Seite 14) – „besonders erfreut“ sei er, verriet das Staatsoberhaupt, dass an der Spitze erstmals eine Bundeskanzlerin stehe.
Stets die Erste. Nicht nur VdB, ja, das ganze Land scheint verzückt, dass mit Brigitte Bierlein zum ersten Mal in der Geschichte Österreichs eine Frau die Geschicke des Landes führt. Die 69-Jährige sei – auch wenn man das den „selten um Worte verlegenen“ Richtern, wie sie erklärte, üblicherweise nicht nachsagen könne – sprachlos gewesen, als der Bundespräsident sie anrief und fragte, ob sie die Übergangsregierung bis zu den Neuwahlen im Herbst leiten wolle. Der Aufstieg zur Kanzlerin mag für Bierlein überraschend gekommen sein, ganz neu ist so eine Situation für sie aber wohl nicht. Denn die Top-Juristin ist es gewohnt, die Erste zu sein: Sie war die erste Frau in der Wiener Generalprokuratur. Sie wurde die erste Präsidentin der Staatsanwältevereinigung. Als erste Frau stieg sie dann im Verfassungsgerichtshof zur Vizepräsidentin auf. Und im Vorjahr übernahm sie dann, zwei Jahre vor der Pension, den Vorsitz im VfGH – als, ganz genau: erste Frau in der Geschichte Österreichs. Und nun: „Wird sie wieder die Erste sein“, ließ VdB wissen.
Ehrgeizig und mondän. Dieser erklärte sie bereits vor wenigen Monaten, bei ihrer Angelobung zur VfGH-Präsidentin, zur ewigen „Pionierin“. Denn als Bierlein vor 47 Jahren anfing, war die Welt der Juristen noch eine stark männlich dominierte. Durchgekämpft hat sich die Wienerin, wie sie es einmal nannte, mit einem „gewissen gesunden Ehrgeiz“, der, gepaart mit „viel Spaß an der Arbeit“, wohl auch nötig war. So war sie unter den Kollegen neben ihren fachlichen Qualifikationen stets auch durch ihr resolut-selbstbewusstes Auftreten aufgefallen – stur, so erzählen Wegbegleiter, sei sie dabei aber nie gewesen.
Macho-Kommentare über ihr modisches Auftreten seien an der Neo-Kanzlerin immer abgeprallt. Freilich stach die stets mondän gekleidete und perfekt gestylte Bierlein in Staatsanwaltschaft und Höchstgericht heraus. Sie aber blieb, ob des Spotts alter Herren, immer tough.
Gericht statt Theater. Vorgezeichnet war der Weg der ersten österreichischen Kanzlerin allerdings keineswegs: Die 1949 geborene Beamten-Tochter wollte eigentlich Kunst oder Architektur studieren. Doch ihre Mutter, die selbst eine Kunst-Ausbildung hatte, riet ihr davon ab. Noch heute ist die Opernliebhaberin und Kunst-Sammlerin häufig gesehener Gast in Theatern, Konzerten und auf Vernissagen. Doch für ihren beruflichen Weg entschied sich Bierlein damals für das Studium der Rechtswissenschaften, durch das die Wienerin dann in nur vier Jahren durchmarschierte. Zwei Jahre später, mit 26, legte sie die Richteramtsprüfung ab und mit 28 wurde sie zur Staatsanwältin ernannt.
Überparteilich. Doch Van der Bellens Wahl dürfte nicht bloß wegen ihrer Zielstrebigkeit auf Bierlein gefallen sein. Eine Eigenschaft, die die Richterin – so erzählen es Wegbegleiter wie Ex-Landeshauptfrau Waltraud Klasnic (ÖVP) – besonders auszeichne, sei ihre Objektivität. Bierlein ist wegen ihrer Überparteilichkeit auch in etlichen Kommissionen gefragtes Mitglied. So wurde sie in die Sonderkommission zur Aufklärung der Vorfälle in der Ballettakademie der Wiener Staatsoper und die Opferschutz-Kommission kirchlicher Gewaltopfer gerufen. „Auf die Brigitte kann man sich in schwierigen Situationen absolut verlassen“, erzählt Klasnic.
Bei aller Überparteilichkeit, werden Bierlein dennoch gute Kontakte zu ÖVP und FPÖ nachgesagt. Schließlich geschah ihre Ernennung zur VfGH-Vizepräsidentin unter Schwarz-Blau auf Betreiben der FPÖ. Der damalige ÖVP-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel entsandte sie. Damals hagelte es vor allem Kritik von der SPÖ, die sie als „stramm konservativ, regierungsnah“und „reaktionär“ bezeichnete.
Klare Worte. Tatsächlich gilt Bierlein als bürgerlich, für einige gar als rechtskonservativ. Doch für so manche Maßnahme der türkis-blauen Regierung fand sie als VfGH-Präsidentin dennoch klare Worte. So sah sie etwa die geplante Sicherungshaft für Asylwerber als „klassischen Fall von Anlassgesetzgebung“, dem sie „skeptisch“ gegenüberstehe. Ein Kopftuch-Verbot sei „problematisch“ und Grund zur Verschärfung des Strafrechts – von Türkis-Blau gerne mit der aufgeheizten Stimmung in sozialen Medien begründet – konnte sie auch nicht erkennen: „Auf Internet-Kommentare würde ich überhaupt nicht bauen.“
Glass Cliff? Bei allen Parteien und vor allem bei den Bürgern wolle sich Bierlein nun um Vertrauen bemühen, wie sie in ihrer Antrittsrede klarmachte. Nachdem seit dem „Ibiza-Gate“ und dem Scheitern der türkis-blauen Koalition vier Regierungen in nur zwei Wochen angelobt wurden, soll die stets korrekte Bierlein wieder Ruhe in die aufgeregte Republik bringen. Man könnte auch sagen: Ein Mann hat den Schlamassel angerichtet und eine Frau muss es wieder richten. Für dieses Phänomen, dass Frauen besonders oft in Krisensituationen in Spitzenpositionen kommen, gibt es sogar einen Fachbegriff: „Glass Cliff“. Bierlein scheint die gläserne Klippe aber nicht zu stören. Sie nützt sie, um Geschichte zu schreiben und wendet sich in ihrer ersten Rede an die jungen Frauen: „Unser Land braucht Sie alle.“
