Wirtschaftsministerium gegen "historisches Relikt" der Zeitumstellung.
Die gut 500 Millionen EU-Bürger können bis Donnerstag um 23.00 Uhr in einer Online-Umfrage der EU-Kommission angeben, ob sie künftig gerne ohne Zeitumstellung leben würden - und wenn ja, ob sie Winter- oder Sommerzeit bevorzugen. Allerdings ist die Umfrage "kein Referendum, sondern ein zusätzliches Mittel, das die Kommission in der Politikgestaltung hat", betonte ein Sprecher am Donnerstag.
So sei etwa auch das Gespräch mit Experten gesucht worden. Alle Maßnahmen würden in die Entscheidung der Kommission einfließen. Kritiker sehen in der Zeitumstellung eine Gesundheitsgefährdung für Menschen. Im Juli wollte die Kommission die Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit noch nicht abschließend beantworten.
Wirtschaftsministerium gegen Zeitumstellung
Das österreichische Wirtschaftsministerium ist für die ständige Beibehaltung der Sommerzeit. "Die Zeitumstellung ist ein historisches Relikt ohne praktischen Nutzen für die Wirtschaft und die Bevölkerung", sagte Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) in einer Stellungnahme am letzten Tag der Abstimmung. Das ursprüngliche Ziel bei der Einführung waren Energiespareffekte, die sich in der Praxis nicht nachweisen ließen und welche nicht zuordenbar seien. Das Ministerium habe als zuständiges Fachressort an der Konsultation teilgenommen und werde zudem eine offizielle Stellungnahme an die EU-Kommission übermitteln.
Eine erste Übersicht der Umfrage, etwa die Zahl der Teilnehmer, will die Kommission am Freitag veröffentlichen, so der Sprecher. Die Berichte über das Ergebnis der Umfrage sollten dann so schnell wie möglich veröffentlicht werden, er wolle aber keine Ergebnisse vorwegnehmen, sagte er. Die europäische Bevölkerung zeigte sich jedenfalls bisher sehr an der Frage der Zeitumstellung interessiert. Bereits zur Hälfte der Laufzeit der Online-Umfrage wurden mehr als eine Million Antworten registriert. Seither publizierte die Kommission keine Daten mehr.
Im Februar hatte das EU-Parlament die EU-Kommission mit einer Evaluierung beauftragt. Sollte die Kommission zu dem Schluss kommen, dass die Zeitumstellung abgeschafft werden sollte, könnte sie einen entsprechenden Gesetzesvorschlag vorlegen. Dieser EU-Richtlinie müssten dann allerdings noch das Europaparlament und die EU-Staaten zustimmen.
