Der erste große Urnengang nach der Nationalratswahl 2006 - die NÖ Landtagswahl - wird am 9. März 2008 stattfinden.
Diesen Termin hat Landeshauptmann Erwin Pröll im Rahmen einer Klausur der Regierungsmannschaft der Volkspartei NÖ in Poysdorf im Weinviertel bestätigt. Der entsprechende Beschluss wird am Dienstag in der Sitzung der Landesregierung gefasst. Alle Parteien begrüßten unterdessen den Wahltermin.
Landeshauptmann für "kurzen Wahlkampf"
Pröll
wiederholte, dass er für einen "maximal dreiwöchigen Wahlkampf"
eintrete. Außerdem verwies er noch einmal auf den Grundsatz, dass Wahlkampf
in Schulferienzeiten und zu religiösen Feiertagen (Ostern) "nichts
verloren" habe. Somit wäre erst wieder ein Termin "gegen Ende
April" in Frage gekommen, was drei Monate Wahlkampf bedeutet hätte, was "unzumutbar"
wäre.
Er gehe davon aus, dass der Wahltermin am Dienstag einstimmig beschlossen werde, so Pröll. Dies auch deshalb, weil SP-Landeschefin LHStv. Heidemaria Onodi über die Beratungen der Volkspartei informiert sei.
"Titelverteidiger" Erwin Pröll
Erwin Pröll geht
nicht nur als "Titelverteidiger" in die NÖ Landtagswahl am 9. März
2008, sondern auch zum vierten Mal als Spitzenkandidat der Volkspartei NÖ.
Bei den vorangegangen Urnengängen hat er Tiefen wie Höhen erlebt. 1993 war
Pröll der "Verlierer", weil die VP-NÖ erstmals die "Absolute"
im Land eingebüßt hatte. Zehn Jahre später jedoch mutierte der
Landeshauptmann mit 53,3 Prozent zum "Erwinator".
Das Ergebnis der NÖ Landtagswahl vom 30. März 2003
V
53,3 % (31 Mandate), S 33,6 % (19), G 7,2 % (4), F 4,5 % (2). Drei weitere
Parteien, die ebenfalls angetreten waren (KPÖ, GRÜNÖ und CWG) hatten den
Einzug in den Landtag vor fünf Jahren nicht geschafft. 2008 treten die vier
im Nö-Landtag vertretenen Parteien an. Noch nicht gesichert ist die
Kandidatur des BZÖ in Niederösterreich. Sehr wohl antreten wollen laut
Ankündigung von Ende September 2007 hingegen "Die Christen".
Einige Neuerungen
Erstmals werden am 9. März in einem
Bundesland die Briefwahl und Wählen mit 16 gemeinsam zur Anwendung kommen,
außerdem das Stimmrecht für Auslands-Niederösterreicher. Die entsprechenden
Beschlüsse sind vom NÖ Landtag am 30. August 2007 gefasst worden.
Die Österreich-Premiere für Wählen mit 16 bei einer Landtagswahl (ohne Briefwahl, Anm.) hatte es im Oktober 2005 im Burgenland und in Wien gegeben. In Salzburg gilt seit 2005 das Wahlalter von 16 Jahren, angewandt wurde es bisher aber noch nicht. Die nächste Landtagswahl steht erst 2009 am Programm. Im Juni 2007 wurde im Nationalrat das Wahlrechtspaket beschlossen, mit dem das Wahlalter 16 und die Briefwahl für Nationalratswahlen fixiert wurden.
