Die ÖVP St. Pölten geht davon aus, dass die kommende Gemeinderatswahl in der niederösterreichischen Landeshauptstadt frühestens Mitte Februar stattfindet.
Zuletzt war am 24. Jänner 2021 zur Stimmabgabe gerufen worden. Die SPÖ kämpfe mit der Furcht vor den Wählerinnen und Wählern, mutmaßte ÖVP-Stadtparteigeschäftsführer Stefan Klammer (Bild Mitte) am Montag.
Erstmals verzögere die Sozialdemokratie eine Gemeinderatswahl, anstatt sich wie in der Vergangenheit sehr schnell der Wahl zu stellen, so Klammer. "Diese taktischen Manöver bringen die Stadt aber nicht weiter: St. Pölten braucht keine Verlängerung der SPÖ-Absoluten, sondern dringend neue Politik". Dafür sorgen will ÖVP-Stadtparteiobmann Stadtrat Florian Krumböck (Rechts im Bild) als "Der Neue für St. Pölten".
Rechtliche Fristen verstreichen lassen
Nach zuletzt drei vorverlegten Wahlen in den Jahren 2011, 2016 und 2021 verschiebe die SPÖ den Urnengang 2026 zurück, hieß es am Montag unter Verweis darauf, dass die Mehrheitspartei die rechtlichen Fristen zur Festlegung auf 25. Jänner verstreichen habe lassen. Der Stadtsenat müsste am Freitag (10. Oktober) tagen, um den spätestmöglichen Stichtag, 13. Oktober, festzulegen, so die ÖVP.
Eine Einladung zu einer Sitzung liege jedoch nicht vor. Weil die zwei auf den 25. Jänner folgenden Sonntage in den Semesterferien liegen, sei der erste realistische Wahltermin der 15. Februar 2026, resümierte die Volkspartei St. Pölten.
