Eine komplette Streichung wäre ein "Gamechanger", so die ÖVP.
Die Linzer ÖVP drängt auf eine vollständige Abschaffung der Lustbarkeitsabgabe. Ausgenommen bleiben sollen lediglich Wetten. Zwar sieht Kultur- und Tourismusstadträtin Doris Lang-Mayerhofer die am Dienstag im Finanzausschuss beschlossene Neuregelung als Schritt in die richtige Richtung, für sie kann diese aber nur ein Anfang sein. Eine komplette Streichung wäre, so die Stadträtin, ein „Game-Changer für Veranstalter, Wirtschaft und Tourismus“.
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Gerade jetzt befinde sich die Freizeitbranche in einer schwierigen Situation. Zusätzliche Belastungen wirkten bremsend, statt Bewegung in die Stadt zu bringen. „Entlasten statt besteuern muss das Ziel sein“, betont Lang-Mayerhofer. Wer wolle, dass in Linz neue Freizeit- und Kulturangebote entstehen, müsse Unternehmen motivieren und nicht mit Abgaben ausbremsen. Unverständlich sei zudem, dass Linz an der Abgabe festhält, während andere Städte schon vor Jahren einen Schlussstrich zogen.
Bürokratischer Aufwand wird kritisiert
Die ÖVP kritisiert seit Langem hohen bürokratischen Aufwand, rechtliche Unsicherheiten und eine uneinheitliche Praxis in Österreich. Wien etwa schaffte die vergleichbare Vergnügungssteuer schon 2017 ab. Auch das Land Oberösterreich hat heuer große Teile des Gesetzes gestrichen; übrig blieben nur Spielapparate und Wettterminals. Gemeinden wie Wels, Traun oder Leonding verzichten bereits weitestgehend auf die Abgabe.
Falls eine komplette Abschaffung nicht sofort gelingt, fordert die ÖVP zumindest weitere Befreiungen. Von Kulturveranstaltungen über Zoo- und Gartenbesuche bis hin zu Stadtführungen, Tanzkursen, Sommerkino oder Wellnessangeboten. Für Lang-Mayerhofer steht fest: Will Linz ein moderner, lebendiger Freizeit- und Kulturstandort bleiben, braucht es weniger Bürokratie und mehr Rückenwind für die Betriebe.
