Alexander Schallenberg

"Klares Zeichen der Unterstützung"

Schallenberg reist Anfang Februar in die Ukraine

Außenminister will ein "klares Zeichen der Unterstützung" setzen.  

Inmitten erhöhter Spannungen in der Ukraine-Krise will Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) Anfang Februar (7./8.2) in das osteuropäische Land reisen. Gemeinsam mit seinen Amtskollegen aus der Slowakei und Tschechien wolle er damit "ein klares Zeichen der Unterstützung" setzen, sagte Schallenberg am Donnerstag im Rahmen eines informellen Treffens der EU-Außenminister im französischen Brest. Man wolle "keine Lösung mit Waffengewalt".

Grenzen

Schallenberg betonte weiters: "Dialog ja, aber sicher nicht die Drohung mit Verschiebung von Grenzen im 21. Jahrhundert durch Panzer und Raketen." Österreich habe in der Ukraine immer "deutlich Position bezogen", bekräftigte der Außenminister.

Zudem müsse "nicht über die Europäer, sondern mit den Europäern gesprochen werden", sagte Schallenberg. Er sieht in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) das "wesentliche Vehikel". Die bilateralen Gespräche zwischen den USA und Russland begrüßte er.

Der Westen ist angesichts des massiven russischen Truppenaufmarsches in der Nähe der Ukraine alarmiert. Russland seinerseits fordert Sicherheitsgarantien dafür, dass sich die NATO nicht Richtung Osten erweitert. Das Militärbündnis hält jedoch an der Beitrittsperspektive fest.



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