Innsbruck

Tiroler wollen Heeres-Wahl nun kippen

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Drei Tiroler wollen mit einer Verfassungsbeschwerde die Heeres-Volksbefragung kippen.

Mit 303 Unterstützungserklärungen in der Hand spazierten drei Innsbrucker am Freitag in den Verfassungsgerichtshof in Wien und legten Beschwerde gegen die Bundesheer-Volksbefragung ein. Ihr Ziel: „Wir hoffen auf ein Kippen der Volksbefragung. Wir respektieren das Ergebnis, wollen aber ein Zeichen gegen die Regierung setzen“, erklärt einer der Initiatoren, Gregor Sanders (32) im Gespräch mit ÖSTERREICH.

Verfassung
Mehrere Wochen lang sammelten die drei Innsbrucker Gregor Sanders, Stephan Blaßnig und der Rechtsanwalt Thaddäus Schäfer vor dem Innsbrucker Magistrat die Unterstützungserklärungen. „Es ist sehr gut gelaufen. Viele Leute waren aufgebracht und unterstützten uns, darunter waren auch Wehrpflicht-Befürworter“, so Sanders. In erster Linie geht es bei der Beschwerde um die Fragestellung der Volksbefragung: „Nach unserer Rechtsauffassung ist diese verfassungswidrig“, sagt Sanders. Einerseits war die Frage nicht mit Ja oder Nein zu beantworten. Andererseits wurden auch nicht zwei alternative Lösungsvorschläge vorgelegt, meinen die Tiroler. Jetzt wird sich der Verfassungsgerichtshof damit beschäftigen. „Bei der unklaren Fragestellung haben sie gute Chancen“, meint sogar der Verfassungsrechts-Experte der Uni Wien, Heinz Mayer.

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