Sondersitzung Nationalrat Schallenberg Kogler

Wahlkalender

Warum Neuwahlen nur in 1. Hälfte 2022 möglich sind

Wenn die Koalition kracht – dann gibt es im Wahlkalender nur eine Möglichkeit. 

Wien. Zwar machten ÖVP und Grüne auch am Mittwoch gute Miene zum bösen spiel, wer Alexander Schallenberg und Werner Kogler sowie die Abgeordneten der beiden Parteien aber am Dienstag und Mittwoch im Parlament gesehen hat, der vermutet wohl zu Recht: Das wird nichts mehr. Dass die Grünen Kurz aus dem Kanzleramt kippten, verzeiht ihnen die ÖVP nie.

Wahlserie. Nur: Dann müsste es bald einmal krachen: Denn die nächsten drei Jahre sind mit Wahlen – vor allem in den Ländern – gepflastert. Zuvor ist aber im Herbst 2022 die Bundespräsidentenwahl an der Reihe – dass Alexander Van der Bellen nochmals antritt, gilt als wahrscheinlich. 2023 geht es Schlag auf Schlag. Hintereinander wählen Niederösterreich, Tirol, Kärnten und Salzburg – und 2024 sind im Frühjahr EU-Wahlen, Steirer und Vorarlberger sind dann genauso dran wie im September ohnehin der ­Nationalrat.

Das bedeutet: Wenn die Koalition platzt und in Neuwahlen gehen muss, müsste sich das im 1. Halbjahr 2022 abspielen – etwas anderes lassen die VP-Landesfürsten nicht zu. Da zwischen Platzen und Wahltermin mindestens 82 Tage liegen, wäre also ein Scheitern von Türkis-Grün spätestens im März nötig. 



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