ÖVP kämpft um Überleben

Wien. Am Freitag rechneten sowohl Kanzler Sebastian Kurz als auch seine Minister, dass er am Dienstag von einer Mehrheit aus Grünen, SPÖ, FPÖ und Neos – also allen übrigen im Parlament vertretenen Parteien – als Regierungschef abgewählt werde.

Freitagnachmittag versammelten sich die türkisen Minister bei Kurz im Kanzleramt. Sie schauten gemeinsam die zehnminütige Rede von Bundespräsident Alexander Van der Bellen um knapp nach 18 Uhr. In dieser bekräftigte der Präsident die „Unschuldsvermutung“, sah aber auch ein schädliches Sittenbild. Um 19.35 Uhr erklärte Kurz, der auch die Gespräche von Kogler mit der Opposition verfolgt hatte, dass er gewisse Formulierungen in Chats „bedaure“, beteuerte aber erneut seine Unschuld. Und erklärte Richtung Kogler, dass er und sein Team „amtsfähig“ seien.

Plan. Hinter den Kulissen wissen die Türkisen freilich, dass die Koalition de facto bereits aus ist. Sie stellen sich auf eine Ex­pertenregierung und den Gang in die Opposition ein.

Danach will VP-Chef Kurz selbst als türkiser Spitzenkandidat in seine dritte Nationalratswahl ziehen.

In den Bundesländern ­reagieren VPler zwar entsetzt auf die jüngsten Chats des Ex-Generalsekretärs Thomas Schmid und einem nunmehrigen Pressesprecher von Kurz, Johannes Frischmann, und distanzieren sich zunehmend hinter den Kulissen, aber „er ist derzeit der, der der ÖVP noch die Nummer eins retten kann“, glaubt ein VP-Mann.

Wechsel? Ob die ÖVP in letzter Sekunde – um die türkis-grüne Regierung zu retten – Montagabend doch noch eine „honorige Persönlichkeit“, wie sie die Grünen statt Kurz fordern, präsentieren könnte? Das wurde von VP-Ländern ­gestern jedenfalls noch dementiert.

Dementi. Es kursieren aber auch in der ÖVP Namen – etwa Verfassungsministerin und Ex-Richterin Karoline Edtstadler –, aber diese lehnt das derzeit ab.

Ein Kenner von Kurz glaubt, dass seine ­wirkliche Entscheidung am Wochenende im Kreis seiner Familie und seiner schwangeren Partnerin fallen werde.