Bei einem traditionell schwierigen Thema sei ein "beachtlicher Schritt" gesetzt worden.
Die Landesagrarreferenten zeigen sich mit der am Donnerstag in den Koalitionsverhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP erzielten Einigung im Bereich ländlicher Raum zufrieden. Bei einem traditionell schwierigen Thema sei ein "beachtlicher Schritt" gesetzt worden. Das betonte der oberösterreichische Landesrat Josef Stockinger, derzeit Vorsitzender der Landesagrarreferenten-Konferenz, gemeinsam mit Minister Josef Pröll am Freitag in St. Florian bei Linz.
Wichtiger Schritt zur großen Koalition
Die
Koalitionsverhandlungen waren im Mittelpunkt des zweitägigen Treffens der
Agrarreferenten gestanden. Es liege nun ein Ergebnis am Tisch, das es
ermögliche, den bisherigen Kurs in der Landwirtschaft stabil weiter zu
entwickeln, so Stockinger zur Einigung zwischen SPÖ und ÖVP. Er sprach von
einem "aus der Sicht der Agrarreferenten durchaus wichtigen Schritt auf dem
Weg zu einer Großen Koalition".
Leistungspaket bis 2010
Der Bund und die Länder hätten für die
Zeit bis 2010 ein 3,5 Mrd. Euro schweres "Leistungspaket" zur Optimierung
des Grünen Paktes vereinbart, berichtete Pröll. Die Hebelwirkung für Mittel
aus Brüssel - bis 2009 sollen 3,9 Mrd. Euro für die gesamte ländliche
Entwicklung zur Verfügung gestellt werden -, sei so abgesichert. Stockinger
ist überzeugt, dass es damit "verlässliche und stabile Rahmenbedingungen"
für die Landwirtschaft geben werde. Er ortet große Chancen im Bereich der
erneuerbaren Energien und verwies in diesem Zusammenhang auf die verstärkte
Nutzung von Biogas.
Auf die Frage, ob er auch künftig als Landwirtschafts- und Umweltminister zur Verfügung stehe, antwortete Pröll: Er werde sehr viel dafür unternehmen, die von ihm verhandelten Ziele auch umsetzen zu können.
