Rund um die Korruptionsstaatsanwälte fliegen die Fetzen. Zadic lässt Kurz indirekt abblitzen.
Schon für den kommenden Montag peilt Kanzler Sebastian Kurz das Treffen an, eingeladen sind neben den Ministerinnen Alma Zadic (Justiz) und Karoline Edtstadler (Kanzleramt) auch die Justiz-Vertreter Cornelia Koller und Christian Haider.
Razzia und Casinos
Die Korruptionsstaatsanwaltschaft WKStA ist ja seit der Razzia im Geheimdienst BVT in der Kritik: So gab es einen Kleinkrieg um die Eurofighter-Ermittlungen, die in Anzeigen gegen Justiz-Sektionschef Christian Pilnacek mündeten. Die ÖVP ist sauer auf die Ermittler, weil sie in der Casinos-Affäre schon sehr lange u. a. gegen die ÖVP-nahen Aufsichtsräte Josef Pröll und Walter Rothensteiner, aber auch gegen Ex-Finanzminister Hartwig Löger ermitteln.
Staatsanwälte wehren sich. Kurz hatte dann in einem nicht zur Berichterstattung gedachten Hintergrundgespräch die WKStA scharf kritisiert und ihre SPÖ-Nähe angedeutet. Als eine Zeitschrift Zitate an die Öffentlichkeit spielte, gingen die Wogen hoch: Die WKStA wies den Vorwurf indes zurück.
Runder Tisch? Zadic rückt Kurz-Einladung zurecht
Justizministerin Alma Zadic stellte sich jedenfalls hinter ihre Korruptionsermittler. Und: Sie habe mit Kurz zwar eine allgemeine Aussprache mit der Standesvertretung der Staatsanwälte vereinbart – aber nicht den angekündigten runden Tisch. Sie sei aber mehr als bereit, „in Gesprächen mit dem Kanzler“ über die bessere finanzielle Ausstattung der Justiz zu beraten, ließ Zadic Kurz ausrichten …
