Der Unmut in der SPÖ-Basis scheint zunehmend größer zu werden. In der Partei selbst, vermuten einige aber andere Hintergründe.
Wien. Die Wogen innerhalb der SPÖ scheinen sich einfach nicht zu glätten. Nach haltlosen Manipulationsvorwürfen im Zuge der Mitgliederbefragung, erklärte SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner in der "Pressestunde" am Sonntag, dass sie auch Konsequenzen für parteiinterne Kritiker nicht ausschließen könne. Auf die Frage, ob das nicht an parteischädigendes Verhalten grenze, bei dem sie Konsequenzen ziehen könnte bis hin zum Parteiausschluss, sagte die SPÖ-Chefin: "Es gibt viele Fragen, mit denen ich mich befassen werde (...) Auch dieser Frage werden wir uns stellen müssen."
Nun scheint sich die Basis erneut gegen die Parteichefin zu stemmen, zumindest zwei Mitglieder. Patrick Pfeifer, niederösterreichischer SPÖ-Gemeinderat, veröffentlichte auf seiner Facebook-Seite ein Wut-Video, in dem er Rendi massiv kritisiert. "Liebe Pamela Rendi-Wagner & Führungsentourage! Normalerweise ist das nicht meine Art der Kommunikation. Aber wenn ihr ernsthaft behauptet, dass parteiinternen Kritikern Konsequenzen und der Parteiausschluss wegen "destruktiven Verhaltens" droht, dann muss auch ich meine kritische Stimme erheben! Freundschaft!", steht über dem veröffentlichten Videoclip.
"Lachnummer am Weg zum politischen Selbstmord"
Pfeifer stellt gleich zu Beginn die Frage, wie Rendi-Wagner die SPÖ-Grundsätze "Freiheit" & "Gerechtigkeit" mit ihren Aussagen vereinbaren könnte. "Das sind keine sozialdemokratischen Züge mehr. Das sind diktatorische Grundzüge", kritisiert Pfeifer scharf. Ein weiterer Punkt, der den Niederösterreicher ein Dorn im Auge ist, ist der Umgang der SPÖ-Führung mit der Parteibasis. "Es kommt so rüber, als wäre ihnen der eigene Machterhalt und der Proporz wichtiger als die allgemeine Zufriedenheit der Basis oder generell die Anliegen der Bevölkerung. Wir waren einmal die wichtigste und stärkste Partei der Zweiten Republik. Jetzt sind wir eine Lachnummer am Weg zum politischen Selbstmord", erklärt Pfeifer in seinem Video. Laut ihm wäre es an der Zeit die parteiinterne Basis ernst zu nehmen und Lösungen für die, laut Pfeifer gerechtfertigte, Kritik zu finden.
"Rendi-Wagner & Deutsch: Ihr seid der Sargnagel"
Auch Gernot Hoffmann, ehemaliger SPÖ-Kommunalmanager, veröffentlichte seine Wut-Rede unter dem Titel "So nicht, oida!" auf Facebook.
"Da sehe ich, dass die Pamela Rendi-Wagner gemeint hat, dass angedacht wurde alle Partei-Kritiker rauszuhauen. Na gut. Fangt's an mit mir. Statuiert ein Exempel an mir", beginnt der Kommunalpolitiker in hartem Tonfall. "Rendi-Wagner & Deutsch. Ihr zwei. Ihr seid der Sargnagel. Nicht ich, nicht andere Leute, die kritisieren. Ihr seid der Sargnagel", prangert Hoffmann die SPÖ-Chefin und den SPÖ-Bundesgeschäftsführer öffentlich an.
Ehrliche Kritik oder orchestrierte Kampagne?
Allerdings glauben nicht alle daran, dass es sich bei diesen kritischen Videos um Zufälle handelt. Aus Parteikreisen ist zu hören, dass es sich hierbei möglicherweise um eine konzertierte Protestaktion der niederösterreichischen Sozialdemokraten handeln könnte. Welches Ziel damit genau verfolgt werde, ist nicht hundertprozentig klar – aber: Geklickt werden die Protest-Clips allemal...
