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"Django" rechnet mit Kurz ab

Mitterlehner: "War nicht die übliche Intrige"

Wien. Nach fast zwei Jahren bricht Reinhold Mitterlehner sein Schweigen und erzählt in seinem Buch Haltung jetzt, wie die spektakuläre Machtübernahme an der Spitze der ÖVP im Frühjahr 2017 ablief. Dabei übt er scharfe Kritik an seinem Nachfolger, dem nunmehrigen ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz: Der habe ihn nicht nur eiskalt wegintrigiert und die Regierungsarbeit zu diesem Zweck sabotiert, der Türkise habe zudem die Rechtspopulisten salonfähig gemacht und führe Österreich „weg von einer liberalen zu einer autoritären Demokratie“.

"Haltung" war innerhalb von drei Tagen ausverkauft

Die knallharte Abrechnung des früheren Vizekanzlers verärgert zwar die türkise Spitze und bringt Mitterlehner harte Kritik anderer VP-Granden ein („gekränkte Eitelkeit“, Josef Pröll). Doch Haltung erweist sich als Verkaufsschlager. Auf der Amazon-Bestsellerliste kletterte der Titel sofort auf Platz 8, und nach nur drei Tagen war die Startauflage von 10.000 Stück vergriffen. Der Ecowin Verlag hat bereits den Auftrag für die zweite Auflage erteilt. Über die Osterfeier­tage werde er die zahlreichen Anfragen abarbeiten, erklärte Mitterlehner auf ­Facebook.

Abrechnung. Im oe24.TV-Talk mit Wolfgang Fellner legt Mitterlehner noch nach: „Ich hätte normalerweise mit keiner Wimper gezuckt, doch das unterscheidet sich von den üblichen Intrigen.“ Kurz habe schon im Sommer 2016 „präzise“ Programme vorbereitet und nach Unterstützern gesucht, während Mitterlehner mit SPÖ-Kanzler Kern an einem Relaunch des Regierungsprogramms gearbeitet habe: „Die feine Art ist das nicht.“

"Sind bereits auf Weg in autoritäre Demokratie"

oe24.TV: Warum schrieben Sie das Buch? Viele sagen, Sie hätten es nicht tun sollen, und werfen Ihnen gekränkte Eitelkeit vor.

Reinhold Mitterlehner: Es ist keine Qualität, bei der ­persönlichen Eitelkeit anzusetzen. Ich wollte schon seit Jahren ein Buch schreiben, vor allem über die Wirtschaftskrise. Dann ist eben die Facette Machtwechsel dazugekommen. Ich habe einfach geschildert, was passiert ist. Der Parteiobmann (gemeint ist Kurz) sagt ja, die letzte Regierung habe nur gestritten – deswegen habe man etwas tun müssen. Doch der Streit und die Blockade sind von innen reingebracht worden. Das Ziel waren schlechte Werte für die Regierung, damit der Übergang weitergehen kann.

oe24.TV: Sie schreiben, das war eine lange vom Kurz-Lager vorbereitete Machtübernahme.

Mitterlehner: Ich hätte normalerweise mit keiner Wimper gezuckt, doch das unterscheidet sich von den üblichen Intrigen. Er hat schon im Sommer 2016 Programme gemacht, Unterstützer gesammelt, Papiere waren präzise vorbereitet. Die feine Art ist das nicht.

oe24.TV: Sie wollten 2017 mit Kern weiterregieren, doch Sobotka (damals Innenminister) war der Sprengmeister …

Mitterlehner: Ganz richtig. Viele in der ÖVP haben gesagt, mit dem SPÖ-Kanzler Kern geht es nicht. Sprengen muss eine Koalition ja an sich der Parteichef – ich wollte das aber nicht. Nicht einmal Kurz wollte das tun. Also hat es ein anderer übernommen.

oe24.TV: Sie wollen, dass die Leute wissen, dass das kein Streit „Mitterlehner – Kern“ war, weil Sie arbeiten wollten, sondern ein Streit, der hinter Ihrem Rücken entbrannt ist?

Mitterlehner: Ja. Kern und ich hatten am Anfang eine wirklich sehr gute Arbeitsbeziehung. Da sind halt dann die ersten Störmanöver von unserer, aber auch von der anderen Seite gekommen.

oe24.TV: Sie schreiben, Kurz hätte die Rechtspopulisten salonfähig gemacht.

Mitterlehner: Das Land war zu meiner Zeit einigermaßen offen und pluralistisch. Jetzt ist es ein Land, wo eine Gruppe der Sündenbock für alles ist. Wir haben eine ausschließende Gesellschaft. Das finde ich sehr bedenklich.

oe24.TV: Sie wären keine Koalition mit der FPÖ eingegangen?

Mitterlehner: Wahrscheinlich nicht. Ich hätte als Demokrat durchaus mit ihnen geredet, aber ein paar Punkte wie das Rauchverbot zurückzunehmen, wäre mit mir sicherlich nicht gegangen.

oe24.TV: Sie sind jetzt noch einmal ein Held der Medien.

Mitterlehner: Dass die obere Ebene damit keine Freude hat, ist klar. Wichtiger ist aber der Blick in die Zukunft: Denn wir sind ja bereits auf dem Weg von einer liberalen in eine autoritäre Demokratie.

oe24.TV: Sie greifen niemanden an im Buch – nur Innenminister Herbert Kickl …

Mitterlehner: Er balanciert an der verfassungspolitischen Grenze. Dass er Aufnahmezentren in Ausreisezentren umbenennt, ist zynisch.

oe24.TV: Tut es Ihnen nicht weh, wie Ihre Vorgänger Pröll und Spindelegger Kritik üben? Die hatten doch auch das Schicksal einer Partei, die uneins war, und haben irgendwann den Hut draufgehaut …

Mitterlehner: Spindelegger ist zurückgetreten, weil er zermürbt war von den Intrigen und der Kritik in der Partei. Aber ich habe noch keinen Parteiobmann erlebt, der zurückgetreten ist, weil er ein solches Konvolut an Plänen, Meinungsumfragen, Fundraising-Aktivitäten etc. vorgefunden hat. Der Unterschied liegt in der systematischen Vorgangsweise.

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