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Eklat in Braunau

Skandal um "Ratten-Gedicht": FPÖ-Politiker tritt zurück

OÖ. Wieder einmal ein „Einzelfall“: Die Stadtratte (Nagetier mit Kanalisationshintergrund) – so der Titel eines im Parteiblatt der FPÖ Braunau veröffentlichten ausländerfeindlichen „Gedichts“, das am Montag für Empörung sorgte. In dem Text werden ­Migranten mit Ratten ver­glichen. SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner erinnert das Gedicht „fatal an einen sprachlichen Umgang mit Menschengruppen, wie er in der NS-Propaganda üblich war“.

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Rücktritt

Verantwortlich für den Inhalt des Blattes ist der Braunauer FP-Stadtrat Hubert Esterbauer. Er hält den Text für „unglücklich formuliert“, wie er auf ÖSTERREICH-Nachfrage sagt. Verfasst habe ihn Vizebürgermeister Christian Schilcher (FP). Der reimt darin über Migranten und „Vermischung“ von Kulturen. So heißt es etwa: „So, wie wir hier unten leben, müssen and’re Ratten eben, die als Gäst’ oder Mi­granten (…), die Art zu leben mit uns teilen! Oder rasch von dannen eilen!“ Schilcher entschuldigte sich: Er habe „provozieren, aber nicht beleidigen“ wollen.

Der FPÖ-Vizebürgermeister zieht nun aber doch die Konsequenzen und tritt zurück. Dies gab FPÖ-Chef Strache am Dienstag bekannt. "Der betroffene Funktionär hat sein Amt als Vizebürgermeister zurückgelegt, um Schaden von der Partei fernzuhalten. In diesem Gedicht wurde ein Bild gezeichnet, das mit unserem Weltbild nicht vereinbar ist." Schilcher wird auch aus der FPÖ austreten.

 

Video zum Thema Skandal: Vilimsky-Statement zum "Ratten-Gedicht"
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"Um Schaden von Partei abzuwenden"

Der Rücktritt des Braunauer Vizebürgermeisters Christian Schilcher erfolgt laut Strache, "um Schaden von der Partei abzuwenden". Schilchers "Ratten-Gedicht" stelle ein Fehlverhalten dar, das nicht mit Grundsätzen der FPÖ vereinbar sei. "Er hat im wahrsten Sinn des Wortes in den politischen Müll gegriffen", sagte Strache bei einer Pressekonferenz am Dienstag.

 
Schilcher habe seine Entscheidung zum Rücktritt aus Amt und Partei von sich aus getroffen, sagte Strache.
 
Oberösterreichs Landesparteichef Manfred Haimbuchner meinte dazu auf APA-Anfrage, er nehme den Rücktritt zur Kenntnis. Selbst denkt Haimbuchner nicht an Rücktritt - die oberösterreichische SPÖ hatte dies ja verlangt und will diese Forderung in einer Pressekonferenz zu Mittag noch einmal bekräftigen.
 

Video zum Thema "Stadtratte": FPÖ Braunau schockt mit Hetz-Gedicht
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SPÖ fordert von Kurz Koalitionsende

 Der stellvertretende SPÖ-Klubobmann Jörg Leichtfried fordert Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) auf, die Koalition mit der FPÖ zu beenden. Anlass dafür ist das umstrittene "Ratten-Gedicht" des freiheitlichen Vizebürgermeisters von Braunau. Die "Mini-Konsequenz", dass dieser nun zurücktrete, reiche natürlich nicht, so Leichtfried in einer Pressekonferenz.
 
Vielmehr wäre es an der Zeit für Kanzler Kurz "diesen Spuk" zu beenden und auch an den Ruf des Landes zu denken. Solche Menschen hätten in einer Bundesregierung nichts zu suchen, so Leichtfried in Richtung des freiheitlichen Regierungsteams.
 

Zweiter Wirbel: Strache ­teilte Artikel rechter Seite

Aufregung hatte es am Osterwochenende außerdem um ein Facebook-Posting von FPÖ-Vizekanzler Strache gegeben. Die SPÖ warf ihm vor, in seinem privaten Profil einen Artikel einer rechtsextremen Website gepostet zu haben, die in früheren Artikeln den Holocaust geleugnet haben soll. Strache wies den Vorwurf „aufs Schärfste zurück“.

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