Grauzone

So umgeht die Regierung Tik-Tok-Verbot

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Für den Auftritt auf der umstrittenen chinesischen App wird man erfinderisch.

Wien. Noch im Mai verhängte Türkis-Grün ein Verbot für die chinesische Social-Media-App Tiktok im öffentlichen Dienst. Bundesbeamte dürfen die Plattform seither auf Diensthandys nicht installiert haben oder nutzen.

Auftritt. Für Spitzenpolitiker wäre das eigentlich ein Problem: So nutzen viele heimische Regierungsmitglieder die App, um allen voran ein jüngeres Publikum mit ihren politischen Inhalten zu erreichen.

Eigene Handys, Privat oder über die Partei

Umgehung. Daher wird man in den Ministerien erfinderisch, wie eine SPÖ-Anfragenserie nun zeigt: „Bei dienstlicher Notwendigkeit werden eigene IKT-Geräte ausgegeben“, heißt es dazu aus dem Kanzleramt, dem Ressort von Vizekanzler Werner Kogler und dem Finanzministerium.

Privat. Im Justizministerium von Alma Zadic nimmt man es nicht so genau: Statt eigenen Tiktok-Handys setzt man dort auf private Mobiltelefone. Tiktok-Spitzenreiterin Karoline Edtstadler hingegen verwendet Handys ihrer Partei.

  

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