Alle drei Oppositionsparteien wollen nach den nächsten Nationalratswahlen wieder auf der Regierungsbank sitzen.
Das erklärten die Parteichefs Alexander Van der Bellen (G), Heinz-Christian Strache (F) und Peter Westenthaler (B) in der Ö1-Diskussionsendung "Im Klartext" am Mittwochabend. Westenthaler kann sich weiterhin eine Dreikoalition mit allen vorstellen. Strache und Van der Bellen schlossen eine solche Zusammenarbeit mit den Orangen allerdings aus. Koalieren wollen Van der Bellen und Strache mit einer der beiden Großparteien. Eindeutige Präferenzen nannten sie aber nicht.
FPÖ und Grüne matchen sich um Platz 3
Sowohl Straches
als auch Van der Bellens Ziel beim nächsten Urnengang auf Bundesebene sei
der klare Platz drei, wie beide betonten. "Bei der nächsten Wahl wird es
darum gehen, ob der Vizekanzler Strache oder Van der Bellen heißt",
verbreitete der Grüne Parteichef ein wenig Wahlkampfstimmung. Eine
Zusammenarbeit mit der FPÖ schloss Van der Bellen erneut aus. Ebenso äußerte
er diesmal ein klares "Nein" zu einer Kooperation mit dem BZÖ. Ob er lieber
mit der SPÖ oder der ÖVP zusammenarbeiten würde, ließ er unbeantwortet. Der
Grüne verwies allerdings auf die Kooperationen zwischen seiner Partei und
der ÖVP in Graz oder Oberösterreich.
Strache: Kein Zusammenschluss mit BZÖ
Auch FPÖ-Chef Strache
blieb vage nach Vorlieben für Schwarz oder Rot gefragt. Es komme darauf an,
wer der beiden die Ausgrenzungspolitik gegenüber der FPÖ eher beende und
bereit sei, "inhaltlich mit uns zusammenzuarbeiten". Die ÖVP bezeichnete er
allerdings als "Gottesanbeterin", die den Koalitionspartner verschlinge.
Eine Wiedervereinigung mit dem BZÖ kann er sich nach wie vor unter keinen
Umständen vorstellen. Westenthaler hatte zuvor zu einem Zusammenschluss
gemeint, dass es sinnvoller sei "Brücken zu bauen und zusammenzuarbeiten".
Opposition bezweifelt "Koalitionsfrieden"
Zweifel
äußerten alle drei an der Haltbarkeit des neu ausgerufenen
Koalitionsfriedens. Das "Kasperltheater" werde bald weitergehen, ist etwa
Strache überzeugt. Neuwahlen seien "nie vom Tisch", meinte Westenthaler.
Etwas optimistischer gab sich Van der Bellen. Er sieht die nächste Hürde bei
den Budgetverhandlungen im Herbst auf die Große Koalition zukommen.
Erneut Kritik übten die Vertreter der drei kleineren Parlamentsparteien an dem Inhalt des neuen Arbeitsprogramms der Koalition. So vermissen FPÖ und BZÖ eine Entlastung des Mittelstands. Van der Bellen verwies erneut darauf, dass etwa Selbstständige und Kleinunternehmer von der beschlossenen Senkung der Arbeitslosenversicherung nicht profitieren würden.
Besorgt zeigten sich die Oppositionsparteien auch, dass nach der Einigung der beiden Regierungsparteien, diese die Arbeit im Untersuchungsausschuss vorzeitig beenden könnten.
