Beim 42. ordentlichen Parteitag der ÖVP Oberösterreich in Linz hat sich Landeshauptmann Thomas Stelzer am Freitagnachmittag erneut der Wahl zum Landesparteiobmann gestellt. Er wurde mit fast 100 Prozent wiedergewählt, genau gesagt 99,6 Prozent.
Eröffnet wurde die Veranstaltung von Bundeskanzler Christian Stocker. In seiner Rede betonte Stelzer die Bedeutung des Wirtschaftsstandorts Oberösterreich und setzte Schwerpunkte bei erneuerbaren Energien, öffentlichem Verkehr und schnelleren Genehmigungsverfahren.
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In der Parteispitze kam es zu personellen Veränderungen: August Wöginger kandidierte nicht mehr als Vize, während Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer neu antrat. Stelzer führt Partei und Land seit neun Jahren und hatte 2022 über 97 Prozent Zustimmung erhalten. Entsprechend wurde auch diesmal mit einem deutlichen Ergebnis gerechnet.
Rund 1.500 Funktionäre, darunter 945 Delegierte, nahmen im Design Center teil. Am Ende wurde Stelzer deutlicher als 2022 wiedergewählt, mit fast 100 Prozent. Das Ergebnis lag um 2,5 Prozentpunkte über dem Ergebnis von 2022.
Auch fast 100 Prozent
Als neuer Vize wurde Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer mit 99,5 Prozent gewählt. Die bisherigen Stellvertreterinnen, nämlich Wirtschaftsbund-Landesobfrau und Oberösterreichs Wirtschaftskammerpräsidentin Doris Hummer, ÖAAB-Landesobfrau und Landeshauptmannstellvertreterin Christine Haberlander sowie Bauernbund-Landesobfrau und Landesrätin Michaela Langer-Weninger, wurden in ihren Funktionen klar bestätigt.
Stelzer skizzierte strategische Ausrichtung
Vor seiner Wiederwahl hatte Stelzer die künftige strategische Ausrichtung vor allem mit Blick auf die Landtagswahl 2027 skizziert: eine deutliche Abgrenzung zum Regierungspartner FPÖ in Oberösterreich, ohne diesen namentlich zu nennen, und zugleich eine (Wahl-)Kampfansage: "Wir sind die Nummer eins in und für Oberösterreich".
Erstmals droht in dem traditionell schwarzen Bundesland, dass der Juniorpartner FPÖ, mit der die Volkspartei seit 2015 in der Proporzregierung ein Arbeitsübereinkommen hat, die ÖVP vom ersten Platz zu verdrängen. 2021 hatte die ÖVP 1,2 Prozentpunkte zugewonnen und erreichte 37,6 Prozent. Die FPÖ lag mit 19,8 Prozent deutlich abgeschlagen auf Platz zwei. In Umfragen schmilzt der Vorsprung für die ÖVP jedoch kontinuierlich, teilweise liegen die Blauen vorne, zumindest ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen den beiden Parteien wird erwartet.
"Klarer Blick auf die Dinge"
Dementsprechend bestimmt gab sich der Parteichef. Er baute die gut 30 Minuten darauf auf, warum es wichtig sei, dass die ÖVP führende Kraft im Land sei: "Wenn wir es nicht machen, macht es ein anderer - anders - ganz". Und damit "nicht gut für das Land". Denn in ernsthaften Zeiten sei "keine Show gefragt, kein Auseinanderdividieren und auch kein Luftschlösserbauen". Es brauche einen "klaren Blick auf die Dinge". In Abgrenzung zu seinem blauen Juniorpartner strich er Unterschiede heraus. So orientiere sich seine Partei "am westlichen Europa und nicht an Putin, Orban oder Trump".