Der Termin für die Angelobung der neuen Regierungsmitglieder steht schon fest. Morgen um 8.30 ist es bereits soweit.
Morgen, Mittwoch, erfolgt die Ernennung und Angelobung der neuen Bundesminister Kocher und Totschnig sowie der Staatssekretärin Kraus-Winkler und des Staatssekretärs Tursky durch Bundespräsident Van der Bellen. Oe24.TV wird live berichten.
Heute Gespräche
Bereits am Nachmittag führt Bundespräsident Alexander Van der Bellen Gespräche mit den designierten Ministern und Staatssekretären. Die Angelobung erfolgt Mittwochfrüh. Schon Dienstagabend tritt der ÖVP-Vorstand zusammen, wiewohl er die Personalauswahl bereits per Umlaufbeschluss akzeptiert hat - eigentlich wäre dies gar nicht notwendig gewesen, denn seit Sebastian Kurz' Statutenreform hat der ÖVP-Chef hier große Freiheiten.
Nötig für die Kompetenzverschiebungen ist eine Änderung des Bundesministeriengesetzes - also die Zustimmung des Grünen Regierungspartners. Mit diesen sei man in einer "wirklich guten, vertrauensvollen Zusammenarbeit", so Nehammer. Der Koalitionspartner sei daher vollinhaltlich informiert gewesen.
