Arbeitsbesuch von Europaministerin Edtstadler in Liechtenstein

Besuch

Arbeitsbesuch von Europaministerin Edtstadler in Liechtenstein

Zwischen Gesprächen stattete sie Regierungschef Daniel Risch Besuch ab.

Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) hat am Montag bei einem Arbeitsbesuch in Liechtenstein Außenministerin Dominique Hasler und Justizministerin Graziella Marok-Wachter getroffen. Hasler unterstrich die Bedeutung der Teilnahme Liechtensteins am EU-Binnenmarkt. Bei der Begegnung mit Marok-Wachter wurde das Thema "Hass im Netz" diskutiert. Zwischen den beiden Arbeitsgesprächen stattete Edtstadler auch Regierungschef Daniel Risch einen Besuch ab.

"Das EWR-Abkommen ist eine Erfolgsgeschichte für Liechtenstein und hat sich auch in den zuletzt herausfordernden Zeiten bewährt". Durch den EWR bestehe freier Marktzugang zu den 27 EU-Mitgliedsstaaten und rund 450 Millionen Menschen. Der mit Abstand größte Teil der Warenexporte Liechtensteins ist 2020 nach Europa geflossen, betonte Hasler. Edtstadler besprach mit Hasler auch die Frage der Sozialversicherung von Grenzgängern, welche pandemiebedingt im Home Office arbeiten. Außerdem kamen europapolitische Themen wie die Debatte zur Rechtsstaatlichkeit und die Migrationskrise an der EU-Außengrenze zur Sprache.

Mit Marok-Wachter diskutierte die Europaministerin das Thema "Hass im Netz". Hasskommentare im Internet seien auch in Liechtenstein ein Thema, das sich in der Corona-Pandemie verschärft habe. Einigkeit bestand darüber, dass das Internet kein rechtsfreier Raum sei, sondern auch hier der Rechtsstaat gelte.
 



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