Heinz Fischer

BP-Wahl

Auch Fischer für zentrales Wählerregister

Unregelmäßigkeiten seien ein "unakzeptables Nichteinhalten klarer Rechtsvorschriften".

Der scheidende Bundespräsident Heinz Fischer hält nach der Wahl seines Nachfolgers die Forderungen nach einem zentralen Wählerregister "für sehr berechtigt". Dies sei beim heutigen Stand der Technologie "sicher erstrebenswert". Die Unregelmäßigkeiten bei der Präsidentenstichwahl seien "ein unakzeptables Nichteinhalten klarer Rechtsvorschriften", sagt er im "Standard" (Donnerstag-Ausgabe).

Kritik
"Das ist in höchstem Maße unerfreulich", meinte Fischer zu den aufgetauchten Unregelmäßigkeiten bei der Präsidentschaftswahl - "aber ich habe bis zum Beweis des Gegenteils nicht den Eindruck, dass es dabei darum gegangen ist, das Wahlresultat zu verzerren oder einen Kandidaten in rechtswidriger Weise zu bevorzugen". Der Bundespräsident kritisierte zudem die seiner Ansicht nach "zu starke Blockadepolitik zwischen den Parteien, teilweise aber auch zwischen Bund und Ländern".

OE24 Logo
Es gibt neue Nachrichten