Bei den Kassen formiert sich Widerstand gegen die von ÖVP-Gesundheitsministerin Kdolsky geplante ASVG-Novelle zur Rezeptgebühr-Deckelung.
Konkret stoßen sich die Kassen an Kdolskys Vorbehalt bei der geplanten Beitragserhöhung um 0,15 Prozent, berichtet die Tageszeitung ÖSTERREICH (Mittwoch-Ausgabe): "Diese Regelung hat ja feudalistische Züge", kritisiert OÖ. GKK-Obmann Alois Stöger. Kdolsky stelle den Kassen die Rute ins Fenster, diese hätten aber im Bereich der Spitäler oder der Pharmaindustrie keine Hebel, mehr zu sparen. Aber auch aus der ÖVP hört man Kritik: "Da werden wir mit der Frau Ministerin schon noch einmal reden müssen", so ein schwarzer Kassen-Chef zu ÖSTERREICH.
Ministerin Kdolsky will den Kassen eine geplante Finanzspritze von 150 Millionen Euro nur zukommen lassen, wenn diese ein Spar-Paket in ebensolcher Höhe umsetzen. Aber: Die Spar-Verhandlungen mit der Pharmaindustrie sind längst gescheitert, das angepeilte Spar-Volumen von 150 Millionen Euro steht nur auf dem Papier.
