Andreas Babler bleibt der einzige Wahlvorschlag als Parteivorsitzender für den bevorstehenden Bundesparteitag der SPÖ.
Zwar haben sich zwei kaum bekannte Parteimitglieder ebenfalls beworben, doch kann man sie nur wählen, indem man ihren Namen auf den Stimmzettel schreibt. Das gab Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim in einer Pressekonferenz im Anschluss an die Parteigremien bekannt. Altkanzler Christian Kern hatte erst am Mittwoch auf ein Antreten verzichtet.
Nach Abebben der Personaldebatte will Parteichef Babler nun eine Konzentration auf Inhaltliches. Das Regierungsteam werde mit voller Kraft für Österreich weiter arbeiten, erklärte er am Freitag vor den Sitzungen der Parteigremien. Dabei solle man sich auch darauf konzentrieren, "die Stabilität der Sozialdemokratie sichtbar zu machen".
"Ordnen statt Spalten"
Als Motto für den Parteitag wurde von Seltenheim "Ordnen statt Spalten" ausgegeben. Inhaltlich hob er die Neuordnung der Weisungsspitze in der Justiz, "Ordnung im Asylsystem", leistbares Leben und das Zustimmungsprinzip im Sexualstrafrecht hervor. Überzeugt gab sich der Bundesgeschäftsführer, gemeinsam gestärkt aus dem Bundesparteitag hervorzugehen. Die zwei Gegenkandidaten sind Berthold Felber, der es laut Seltenheim bereits zwei Mal versucht hat, sowie Dieter Knoflach. Beide sind chancenlos.
In jüngster Zeit hatte die Partei nicht durch Einigkeit geglänzt. Altkanzler Kern war von mehreren Landesorganisationen, unter anderem jener in Niederösterreich, hinter den Kulissen als Alternative zu Babler forciert worden. Landeschef Sven Hergovich selbst betonte am Freitag freilich, Babler zu unterstützen: "Ich war noch nie ein Freund von Personal-Debatten und werde es auch nie sein." Der Chef der Gewerkschaft pro-ge Reinhold Binder betonte vor dem Vorstand, dass Geschlossenheit gefordert sei und Gräben zu schließen seien.
"Es nervt mich"
Loyal zum Parteichef stand in den vergangenen Monaten die Frauen-Organisation. Dementsprechend wenig amüsiert über die wochenlangen Debatten zeigte sich dann auch die Vorsitzende Holzleitner: "Es nervt mich genauso wie meine Verkühlung", meinte sie vor dem Präsidium. Die SPÖ brauche wieder Ruhe, erklärte der Vorsitzende der sozialdemokratischen Gewerkschafter Muchitsch. Man müsse sich in den Gremien wieder um Einigkeit bemühen. Zufrieden ob des Endes der Debatte war Finanzminister Markus Marterbauer, der überzeugt ist, dass sich mit entsprechender inhaltlicher Arbeit in der Regierung alles zum Guten wenden wird. Immerhin sei wirtschaftlich und budgetär die Trendwende schon da.
Die Sitzungen von Präsidium und Vorstand dienten der Vorbereitung auf den Parteitag. Entgegen ursprünglichen Planungen wurde es noch nicht zum Beschluss des Leitantrags kommen, da noch Feinabstimmungen vorgenommen werden. Damit wird er vor dem Parteitag in Form eines Umlauf-Beschlusses auf den Weg gebracht. Abgesegnet wurden dagegen die Kandidatenlisten für Vorstand und Präsidium. Ausscheiden wird daraus in der kommenden Periode Hergovich, der freilich betonte, als Landeschef ohnehin bei allen relevanten Sitzungen teilnehmen zu können. Seltenheim fand es positiv, dass Hergovich als Ersatz eine Frau (Elvira Schmidt) vorgeschlagen hat.
Auffällig ist, dass mittlerweile eine größere Zahl der Landesvorsitzenden darauf verzichtet, für die Spitzengremien zu kandidieren. Vor Hergovich hatten schon die Landeschefs Hans Peter Doskozil, Michael Ludwig und Max Lercher auf eine Kandidatur verzichtet.
