Ein Kommentar zum Wahlkampfgeschehen von Politiker und Tierschutz-Aktivist Sebastian Bohrn Mena.
Korrektiv der Demokratie vs. Beiwagerl der Macht. Derzeit sieht alles danach aus, als würden ÖVP, SPÖ und FPÖ die Wahl unter sich entscheiden. Doch was passiert mit dem Rest? Wie steht es eigentlich um die Kleinparteien? Sie können wichtige Korrektive der Demokratie oder willfährige Beiwagerl der Mächtigen sein.
Das grüne Wunder. Ein großes Comeback werden bei diesen Wahlen wohl die Grünen hinlegen. Ihnen werden bis zu 12 % vorausgesagt, ihr grundsätzliches Wählerpotenzial reicht sogar bis zu 20 %. Sie profitieren von der Themenkonjunktur, denn die Klimakrise, das Artensterben und der Tierschutz rücken immer mehr ins Zentrum der politischen Auseinandersetzung. Hier haben die Grünen nachweislich die größte Glaubwürdigkeit.
Nicht zu früh jubeln. Doch die grünen Sympathisanten sollten sich nicht zu früh freuen. Jede Stimme will umworben werden, noch ist nichts entschieden. Das weiß auch Werner Kogler, der ein Team von ausgewiesenen Experten sowie routinierten Politikern anführt. Die Ausgangslage ist also gut, aber Wahlkampf ist eine Zeit der Unsicherheit. Die Grünen müssen auch weiterhin auf Sachpolitik setzen.
Pinker Zusammenbruch. Ganz anders schaut es bei den Pinken aus. Nichts versinnbildlicht den moralischen und politischen Verfall der Neos besser als die Entgleisung von Parteichefin Beate Meinl-Reisinger. Diese wetterte zuletzt gegen kinderlose Menschen und reiht sich damit ein in Aussagen von Loacker, Griss und anderen, die sich durch Anfeindungen gegen Arbeitslose und arme Menschen „auszeichneten“.
Keine Alternative mehr. In den Umfragen stürzen sie nun zu Recht ab. Vor Kurzem noch zweistellig prognostiziert, sind sie jetzt bei 6 % angelangt. Um den Einzug werden sie nicht zittern müssen, aber der Zugewinn wird bescheiden. Denn 2013 waren sie für viele noch eine Alternative zur ÖVP, seither haben sie hingegen gezeigt, dass sie nur Beiwagerl von Schwarz-Blau sind. Eine verlorene Stimme.
Das Elend des Peter Pilz. Bleibt noch das personifizierte Trauerspiel Peter Pilz. Seine eigenen Leute haben ihn verlassen, sie wissen warum. Übrig bleibt Maria Stern, aufgefallen lediglich durch gut dotierte „feministische Akte“. Pilz wird uns mit Sicherheit eine neue Dimension von Schmutzkübel-Kampagne bescheren, aber seine Zeit ist abgelaufen. Zum Glück.
Teures Abenteuer. Übrig bleibt ein Steuermillionen-Grab, ein teures Polit-Abenteuer von Polit-Pensionisten. Auch das muss eine Demokratie aushalten. Aber jede Stimme für Pilz und Konsorten ist eine verlorene. Wer Kontrolle im Parlament will, kann die Grünen wählen. Wer meint, rassistischen Protest zu brauchen, die FPÖ. Und wer multinationale Konzerne stärken und den Mercosur-Deal ermöglichen will, kann die Neos wählen. Aber wirklich niemand braucht JETZT noch die Liste Pilz.
