bzoe_klubklausur_

Eurofighter

BZÖ pocht auf weitere Zeugen

Das BZÖ pocht weiterhin auf die Ladung weiterer Zeugen im Eurofighter-U-Ausschuss.

Klubvize Herbert Scheibner will unter anderem den ehemaligen RH-Präsidenten Franz Fiedler und die militärisch zuständigen Beamten des Verteidigungsministeriums anhören. Als "furchtbaren Eiertanz" sieht Scheibner das Bemühen der SPÖ um Alternativ-Varianten: Die ersten Eurofighter seien bereits produziert und würden kommendes Jahr geliefert. Jetzt noch über einen Ausstieg nachzudenken sei "unsinnig".

Der Rechnungshof habe in drei Berichten festgestellt, dass die Beschaffung korrekt gelaufen sei, daher solle Fiedler auch vor dem Ausschuss aussagen, betonte Scheibner bei der Klubklausur in Stegersbach. Das BZÖ werde den früheren RH-Präsidenten daher als Zeugen nominieren. Schließlich solle der U-Ausschuss der Aufklärung dienen und kein "politisches Tribunal für Rot, Grün und Blau" werden. In der derzeitigen Ausstiegs-Debatte sieht Scheibner nur eine "Rückzugsdiskussion von der Wahlpropaganda" der SPÖ.

Scheibner freut sich auf Befragung
Scheibner selbst, damals Verteidigungsminister, freut sich nach eigenen Angaben auf seine Befragung im Ausschuss. Dass in den Wochen vor der Typenentscheidung im Sommer 2002 bereits eine Vorentscheidung für den schwedischen Gripen erfolgt sei und danach ein Schwenk zum Eurofighter erfolgte, wies er zurück (führende Militärs hatten sich in einer "Einsichtsbemerkung" für den billigeren Gripen ausgesprochen): "Es gab nur eine Entscheidung und zwar für den Eurofighter."



OE24 Logo
Es gibt neue Nachrichten