Steuert Österreich auf zweiten Lockdown zu?

Corona-Explosion

Steuert Österreich auf zweiten Lockdown zu?

Die Infektionszahlen schnellen europaweit in die Höhe. Immer mehr Länder gehen wieder in den Teil-Lockdown. Blüht uns das auch in Österreich?

Das Coronavirus breitet sich derzeit in Österreich rasant aus. Mit 3.614 SARS-CoV-2-Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden in Österreich wuchs die Zahl der aktiven Fälle in Österreich erstmals seit Ausbruch der Pandemie auf über 20.000 an. Am Sonntag kamen weitere 2.782 Infektionen dazu, Rekord für einen Sonntag. Damit gibt es bereits 21.974 aktiv Infizierte. Stark steigen auch die Zahlen der Hospitalisierten. Notwendigkeit für einen Lockdown sieht dennoch niemand.

Steuert Österreich auf zweiten Lockdown zu?

Allerdings gab es diesbezüglich Warnungen am Sonntag: "Die Lage ist extrem ernst, die Situation spitzt sich zu", warnt unter anderem Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). In anderen Ländern gebe es schon wieder Lockdowns mit geschlossenen Schulen, Geschäften, Restaurants und Ausgangssperren. Das stehe auch in Österreich bevor, wenn man das Wachstum der Infektionen nicht verlangsamt. Und nach dieser Verlangsamung sieht es derzeit aber nicht aus, so der Kanzler.

Aber steuert Österreich wirklich auf einen zweiten Lockdown zu? Ein erneutes totales Herunterfahren ist derzeit immer noch die absolute Notlösung. Auch Gesundheitsminister Rudi Anschober (Grüne) betont immer wieder, dass es einen neuen Lockdown zu verhindern gilt. Bisher versucht man mit weiteren Verschärfungen gegen die explodierenden Neuinfektionen anzukämpfen. Doch trotz der rasant steigenden Zahlen in Österreich und Europa sehen Experten den wahren Höhepunkt dieser zweiten Welle erst im Dezember oder gar Jänner erreicht. Und bis dahin ist ein Lockdown auch rechtlich gar nicht möglich. Laut neuem Corona-Gesetz dürfen keine präventiven Ausgangsbeschränkungen erlassen werden. Erst im Falle eines Zusammenbruchs des Gesundheitssystems, heißt: die Kapazitäten in den Spitälern ist erreicht, kann die Regierung einen neuen Lockdown erlassen. Von diesem Zustand sind wir in Österreich, mit einem der höchsten Anteile an Intensivbetten in Europa, noch entfernt, auch wenn Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) bereits vor einem Notstand in Salzburg gewarnt hat.

 

Länder in Europa greifen zu drastischen Maßnahmen

Andere Länder in Europa sind hingegen mittendrin und greifen nun zu immer drastischeren Maßnahmen. Diese Maßnahmen, sowie ein zweiter Lockdown könnte uns in Zukunft auch in Österreich blühen. In den Niederlanden sind ist bereits jedes zweite Intensvibett von einem Corona-Patienten belegt. Mittlerweile verlegte man einige Erkrankte bereits in deutsche Spitäler.  Gemessen an der Bevölkerung sind die kleinen EU-Länder Tschechien (10,7 Millionen Einwohner) und Belgien (11,5 Millionen Einwohner) am härtesten getroffen. In Tschechien starben binnen 14 Tagen zehn von 100.000 Bürgern, in Belgien fünf. Beide Länder meldeten am Wochenende Rekordwerte von mehr als 15.000 Ansteckungen an einem einzigen Tag.

In Frankreich (67 Millionen Einwohner) wurde mit 45.000 neuen Infektionen pro Tag am Wochenende ebenfalls der bisherige Höchstwert überschritten. Seit Samstag gilt dort eine nächtliche Ausgangssperre für rund zwei Drittel der Einwohnerinnen und Einwohner des Landes, also rund 46 Millionen Menschen.

In Belgien hatte die Regierung ebenfalls eine nächtliche Ausgangssperre verfügt, ebenso wie die Schließung von Lokalen und Restaurants und strikte Kontaktbeschränkungen. Die Regionalregierung für die Hauptstadt Brüssel schärfte dies am Wochenende noch nach. Ab Montag gilt verschärfte Maskenpflicht, alle Theater, Kinos, Museen sowie Sportstätten und Schwimmbäder werden geschlossen. Heimarbeit ist Pflicht, soweit dies möglich ist. Und: Kinder dürfen an Halloween nicht von Tür zu Tür ziehen.

 

Regierungen ziehen die Bremse wieder an

Überall in Europa ziehen Regierungen wieder die Bremse an - auch in dem verzweifelten Bemühen, einen kompletten Lockdown zu vermeiden. Die Ausrufung des Alarmzustands, der dritthöchsten Notstandsstufe des Landes, wurde am Sonntag bei einer außerordentlichen Ministerratssitzung in Madrid vereinbart, wie Ministerpräsident Pedro Sanchez mitteilte. Der Notstand, der noch am Sonntag in Kraft trat, gilt zunächst für zwei Wochen. Eine Verlängerung müsste gemäß Verfassung vom Nationalparlament gebilligt werden. Er hoffe, den Notstand mit Unterstützung des Parlaments bis zum 9. Mai verlängern zu können, sagte der Chef der linken Minderheitsregierung.

In Italien sollen ab Montag bis zum 24. November Kinos, Theater, Fitnessstudios, Bäder, Skiresorts und Konzerthallen nicht mehr öffnen, wie die Deutsche Presse-Agentur erfuhr. Restaurants und Bars müssen um 18 Uhr schließen. Ferner muss der Unterricht für mindestens 75 Prozent der Gymnasialschüler online abgehalten werden. In Rom kam es bei Protesten gegen Ausgangssperren in der Nacht auf Sonntag zu Ausschreitungen, wie die Nachrichtenagentur Adnkronos und andere Medien berichteten. Zwei Polizisten erlitten demnach Verletzungen, mindestens zehn Demonstranten wurden festgenommen. In der Nacht zuvor hatte es bereits in Neapel Proteste gegeben.

 

Tausende Menschen protestieren gegen Corona-Maßnahmen

In der Slowakei dürfen Menschen seit Samstag bis 1. November ihre Wohnungen nur für den Weg zur Arbeit sowie für dringende Besorgungen verlassen. Am Freitag begannen Antigen-Schnelltests für die gesamte Bevölkerung, die binnen drei Wochen abgeschlossen sein sollen. Ministerpräsident Igor Matovic meldete am Sonntag 3.024 Neuinfektionen binnen 24 Stunden - auch das ein Rekordwert.

Slowenien schließt die meisten Geschäfte, Hotels, Kindergärten, Studentenheime, Friseurläden und Schönheitssalons. In Lettland dürfen bei Veranstaltungen in Räumen nur noch maximal zehn Personen zusammenkommen. In Polen bleiben Restaurants zu, Versammlungen mit mehr als fünf Personen verboten.

Die Regierung in Wales erntete mit einem Verkaufsverbot für etliche Waren in Supermärkten massive Kritik. Diese dürfen nur noch "essenzielle Waren" verkaufen. Geräte wie Wasserkocher, Textilien, aber auch Postkarten oder Geschirr sind somit in den Geschäften mit Plastikfolien oder anderen Barrieren abgesperrt. In London demonstrierten Tausende Menschen gegen die Corona-Maßnahmen der britischen Regierung und sprachen von Tyrannei oder Überwachung.

 

Trump hat eine Covid-Erkrankung überstanden

Trotz aller Vorsichtsmaßnahmen bahnt sich das Virus immer wieder den Weg bis in die höchste Politik. So begründet sich die Frage, ob auch Österreich auf einen zweiten Lockdown zusteuert. Auch in Polen wurde Präsident Andrzej Duda positiv auf das Coronavirus getestet. In Washington traf es den Stabschef von US-Vizepräsident Mike Pence. Pence selbst wurde aber nach Angaben eines Sprechers negativ getestet. Präsident Trump hatte eine Covid-Erkrankung Anfang Oktober überstanden. Die belgische Außenministerin Sophie Wilmes wird wegen einer Covid-19-Erkrankung gar intensivmedizinisch behandelt, wie am Donnerstag bestätigt wurde. Sonntagnachmittag wurde bekannt, dass Bulgariens Regierungschef Boiko Borissow positiv getestet wurde.

In der türkischen Metropole Istanbul steckte sich Bürgermeister Ekrem Imamoglu an, in der ukrainischen Hauptstadt Kiew Bürgermeister Vitali Klitschko - und das kurz bevor der Ex-Boxweltmeister am Sonntag für eine zweite Amtszeit kandidierte. Algeriens Präsident Abdelmadjid Tebboune begab sich vorsorglich in Quarantäne, da bei mehreren Beratern der Verdacht auf Corona-Infektionen aufgekommen war.

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