Politik-Insider

Doskozil: Grenzschutz 
mit Ungarn und Slowenien

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SPÖ-Verteidigungsminister Doskozil als Eisbrecher in ­Ungarn. ÖSTERREICH vor Ort.

Er wolle „das Gemeinsame vor das Trennende stellen“, so SPÖ-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil gestern in Budapest. Er konferierte mit seinem Amtskollegen István Simicskó und Parlamentspräsident László Kövér über die Flüchtlingskrise.

Doskozil ist der erste Verteidigungsminister, der Ungarn seit 2007 besucht. Nach den massiven Verstimmungen zwischen Wien und Budapest fungiert er als Eisbrecher. Simicskó bezeichnete das Treffen denn auch als „historisch“.

Beide wollen eine „gemeinsame Konferenz mit Innen- und Verteidigungsministern von Ungarn, Slowenien und Österreich“ abhalten, um über einen „gemeinsamen Grenzschutz der EU-Außengrenzen“ zu beraten. Immerhin kommt der Großteil der Flüchtlinge über Ungarn nach Österreich. Doskozil versuchte Budapest davon zu überzeugen, diese wieder zurückzunehmen. Das lehnt Ungarn weiter ab. Ungarns Verteidigungsminister: „Zurücknehmen könnten wir nur Ungarn. Wir werden keine Flüchtlinge zurücknehmen.“

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