Explosive Stimmung in Koalition

Politik-Insider

Explosive Stimmung in Koalition

Strache will mehr Posten für die FPÖ. Teile der Türkisen sind zunehmend sauer. 

Wien. „In der Koalition rumort es jetzt richtig“, sagt ein VP-Stratege. Tatsächlich: Alleine in den vergangenen 48 Stunden gingen zwei kleine politische Bomben hoch: Zunächst provozierte die FPÖ mit einem xenophoben Animations-Video – in dem ein „Ali“ als E-Card-Betrüger dargestellt wurde – so sehr, dass selbst VP-Kanzler Sebastian Kurz diesen Spot als „inakzeptabel“ bezeichnete. Dann wurde auch noch eine seltsame SMS von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache bekannt.

Strache verschickt Irrläufer an Roten

In dieser Textnachricht – die ÖSTERREICH vorliegt – erregt sich der FP-Chef über Pläne des Finanzministeriums bezüglich der Nationalbank. Strache hatte die SMS irrtümlich an einen Roten geschickt. Das Ministerium wolle nur noch drei statt vier Direktoren in der Nationalbank. „Dann sind wir in der Defensive“, schreibt Strache.

Und: Es müssten vier Direktoren bleiben, dann wäre „die starke Stellung der FPÖ in der Nationalbank garantiert“. Ein Türkiser meint: „Damit wird klar, dass es der FPÖ nur um Posten geht.“ Die FPÖ habe die Novellierungen seit Wochen blockiert. Um neue Posten bei der OMV gibt es hinter den Kulissen ebenfalls ein VP-FP-Gezerre, berichten Insider.  

VP-Ärger über Kickl und FP-Videos

VP-Wissenschaftsminister Heinz Faßmann hatte unlängst Kritik an FP-Innenminister Herbert Kickl – dieser hatte gesagt, dass „Österreich kein Einwanderungsland“ sei – geübt und auch den Stil der Ablehnung des UN-Migrationspaktes hinterfragt. Mehrere ÖVP-Spitzenleute geben Faßmann hinter den Kulissen recht. Sie befürchten, dass „wir uns in diesen Fragen zu sehr von der FPÖ treiben lassen“.

Teile der ÖVP beobachten auch die Vorgänge im Innenministerium und Verfassungsschutz mit zunehmendem Misstrauen.

EU-Wahl: Ende des VP-FP-Honeymoons

Richtig explosiv wird die Stimmung zwischen ÖVP und FPÖ aber in Richtung EU-Wahlkampf werden. Hier wollen sich die Türkisen von der FPÖ abgrenzen. Die Allianz zwischen FPÖ-EU-Spitzenkandidat Harald Vilimsky und Italiens Rechtsaußen-Innenminister Matteo Salvini echauffiert weite Teile der ÖVP.

Ein Vertrauter von Kurz betont aber: „Trotz aller dieser Schwierigkeiten ist uns VP-FP weit lieber als eine Koalition mit der SPÖ.“ 

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