Politik-Insider

Fischer lehnt VP-Grünen-Ruf nach Ministerhearings ab

11.07.13, 23:52

Heinz Fischer kontra Verfassungsänderung.

Ablehnung
Grünen-Bundessprecherin Eva Glawischnig fordert bereits seit Oktober 2011 „Minister-Hearings nach Vorbild der Befragung künftiger EU-Kommissare im EU-Parlament“. VP-Klubchef Karlheinz Kopf schloss sich dieser Idee im Zuge des VP-Demokratiepaketes vor einem Jahr an. Dieser Tage hat VP-Vizekanzler Michael Spindelegger nun diesen Vorschlag aufgewärmt und hat damit wenig Freude in der Hofburg ausgelöst. Insider berichten, dass Bundespräsident Heinz Fischer die Idee klar ablehnt. Wie auch SPÖ-Kanzler Werner Faymann möchte Fischer die bisherige Praxis – Minister werden vom Kanzler vorgeschlagen und vom Präsidenten ernannt – beibehalten.

Fekter hat Gesetzesentwurf für die Steuerbremse fertig

Plan
ÖVP-Vizekanzler Michael Spindelegger hatte vor zehn Tagen eine Steuerbremse gefordert – als klare Kampfansage gegen die Steuerpläne von SPÖ-Bundeskanzler Werner Faymann. Nun geht die ÖVP bereits einen Schritt weiter: VP-Finanzministerin Maria Fekter hat bereits einen Gesetzesentwurf für diese Steuerbremse – die allfällige neue Steuern verhindern soll – fertig. Diese soll ähnlich wie die Schuldenbremse laufen. Die SPÖ wird einem solchen Gesetz wohl kaum zustimmen …

Grüne mit eigenem War Room

Strategie
Das Verhältnis zwischen SPÖ und Grünen ist derzeit unterkühlt. Allerdings setzen beide Parteien auf ähnliche Stilmittel im Wahlkampf. Wie die Roten – ÖSTERREICH berichtete – haben nun auch die Grünen einen eigenen War Room, in dem 15 Mitarbeiter den Wahlkampf organisieren.

VIDEO TOP-GEKLICKT: Stronach stellt Parteiprogramm vor

Die stärksten Bilder des Tages

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Eine Lego-Giraffe ist das neue Maskottchen eines chinesischen Einkaufszentrums
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So spektakulär wird in China das Laternenfest gefeiert
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Nackter PETA-Protest in London
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Für einen guten Zweck liefen zahlreiche hübsche Australierinnen in Unterwäsche durch die Straßen.
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Performance-Künstlerin Millie Brown zog sich für ein Kunstprojekt aus
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So schön kann der Sonnenuntergang am legendären Strand von Ipanema (Brasilien) sein
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Blickfang Natasha Poly bei der Fashion Week in Berlin
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Golf-Pro Ian Poulter freut sich über einen Erfolg bei einem Turnier in Abu Dhabi
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PETA-Aktivisten protestieren in Berlin gegen die Misshandlung von Tieren
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Ein syrischer Flüchtling wird von griechischen Helfern gerettet.
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Eine weiße Löwin aus einem ukrainischen Privatzoo zeigt stolz eines ihrer Babys
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Die Cheerleader der Washington Redskins gaben auch gegen die Green Bay Packers Gas
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Auch dieser Beluga-Wahl aus Yokohama freut sich schon auf Weihnachten
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Sicherheitskontrollen vor dem Spiel Köln gegen Augsburg
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Eine Studentenverbindung hat in Manila wieder einmal ihren traditionellen Nackt-Lauf durchgeführt
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Zwei Hunde tollen in Rollstühlen über einen Strand in Peru
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Adriana Lima gibts jetzt dank Madame Tussaud's doppelt
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Ein Inder nimmt ein Bad bei Amritsar
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Bei der "Japan Adult Expo" gibts alles, was das (Männer-)Herz höher schlagen lässt.
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Ein Dammbruch in Brasilien hat zu einer tödlichen Schlammlawine geführt. Jugendliche demonstrieren gegen die Minen-Gesellschaft.
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Dieses Orang Utan-Baby wurde aus den Fängen brutaler Tierschmuggler befreit (Indonesien)
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Nicht nur die bildhübsche Miss Venezuela will Miss Universum werden
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AC/DC starteten ihre Tour in Sydney mit einer bombastischen Show
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So wild geht es beim traditionellen Melbourne Cup zu
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In Sydney freut man sich über traumhaftes Badewetter
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In Brasilien finden die ersten Spiele nur für indigene Völker statt
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In einer chinesischen Forschungsstation freut man sich gleich über 26 Panda-Babys
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Auf der Halloween-Party in der Playboy-Villa gab es viel zu sehen
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Der Star Wars-Hype macht auch vor der Chinesischen Mauer nicht halt
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Designer Ronaldo Fraga bemalt seine neue Kollektion, damit man weiß, für wen sie ist
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New York: Verkleidet warten Vater und Sohn auf den Bus, der sie zur Zombie-Parade bringt
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In Paris fand ein High Heel-Rennen statt
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Donald Trump ist eine der beliebtesten Halloween-Masken in diesem Jahr
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In Indien findet derzeit das neuntätige Tanzfest Navratri statt.
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In Half Moon Bay (USA) findet ein Kürbis-Wettbewerb statt.
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Der Vulkan Tungurahua legt eine Aschewolke über Banos (Ecuador)
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Spektakuläre Flugshow in San Francisco
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Sexy Hostess bei einer Motorrad-Messe in Sao Paulo
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Wegen des Schlechtwetters sind die Schulen in Teilen Malaysias geschlossen. Diese Buben scheint das nicht zu stören
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Ein Biker sorgt mit seinem Sozius für staunende Touristen in Paris
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Ein Fahrradfahrer genießt mit seinem Hund in Kassel den nebeligen Herbst
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Jugendliche nehmen an einer religiösen Feuer-Zeremonie auf Bali teil
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Dieser Mann hat mit dem miesen Wetter in Taiwan zu kämpfen
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Tierschützer demonstrieren in Paris
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Schauspielerin Bai Ling proviert wieder einmal mit einem freizügigen Outfit
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Die Formel1 gastiert dieses Wochenende in Japan. Den einen freut's,...
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...dem anderen dürften die Motoren dann doch zu laut sein.
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Ein Hundehotel in Seoul, Südkorea.
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Eine 300 Meter lange Glasbrücke im Shiniuzhai National Geo-park in China wird zur Mutprobe für die Besucher. Sie blicken 180 Meter in die Tiefe.
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Ein zerstörtes Foto einer Familie liegt am Boden eines Flüchtlingscamps nähe der serbischen Grenze.
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Ein Schuh zwischen Scherben und Schutt in einer von Selbstmordattentätern zerstörten Moschee in Sanaa, Jemen.
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Bei einer Explosion in Columbia (USA) flog ein ganzes Haus in die Luft
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Lea Michele ließ bei Jimmy Kimmel tief blicken
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Eine riesige Gummiente schwimmt derzeit durch China
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Ein (historischer) Paraglider genießt die Aussicht über Frankreich
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Sarah Knappik zeigt sich bei einer Oktoberfest-Kopie in Frankfurt im sexy Dirndl
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Hochseil-Artist Kane Peterson spaziert 300 Meter über dem Eureka Sonnendeck in Melbourne
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Topmodel Gigi Hadid läuft für Hilfiger in New York
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Die Teilnehmer bei der Red Bull Cliff Diving World Series sorgen für sensationelle Bilder
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Star Wars-Spielzeug liegt derzeit wieder voll im Trend
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Die NFL geht wieder los und mit ihr kommen die Cheerleader wieder ins Rampenlicht
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Ein Eichhörnchen klettert in Hamburg mit einer Wallnuss einen Baum hinauf
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Die Surf-Elite duelliert sich derzeit vor der Küste Kaliforniens
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Diese Kandidatin der Miss-America-Wahl ist ein echter Hingucker
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Spektakuläres Feuerwerk über Venedig
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Blutiger Protest gegen Stierkampf in Bayonne (Frankreich)
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US-Präsident Barack Obama bei seiner Tour durch Alaska
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70.000 Menschen feiern beim Burning Man-Festival in der Wüste von Nevada
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Ein Bauer aus China beweist mit verschiedenfarbigen Reissorten Humor
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Ein Blick auf den "Supermond" über Mazedonien
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Die schwedische Band Ghost BC performt auf einem Festival nahe Paris
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Die hübsche Russin Darya Klishina nimmt am Weitsprung bei der Leichtatlethik-WM in Peking teil
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Gleich drei aktuelle Missen waren beim letzten Spiel der New York Yankees auf der Tribüne
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Ein Surf-Wettbewerb vor Tahiti sorgt für tolle Bilder
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Ein Kunst-Projekt brachte hunderte aufblasbare, bemalte Kugeln in den MacArthur-Park in Los Angeles
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In Indien gibts zum Unabhägigkeitstag zahlreiche Shows
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China gedenkt der Opfer der Mega-Explosion in Tianjin
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Nackt-Aktivisten demonstrieren in Lima (Peru) für das Recht auf Abtreibung
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In Schönebeck (Deutschland) genießen einige Störche die Sonne
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Bei einer Star Trek-Convention in Las Vegas geben sich auch viele Cosplays die Ehre.
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Selfie-Sticks sind auch in Santa Monica (USA) sehr beliebt
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In Kasan in Russland kann man spektakuläre Sprünge aus 27 Metern Höhe beobachten
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Trotz Regen und Schlamm geht es in Wacken heiß her
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Wunderbare Abendstimmung im Gazastreifen
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Die Astro Boy-Exhibition lockt tausende Besucher nach Shanghai
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Heiße Fashin-Show in Medellin (Kolumbien)
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Panda Jia Jia feiert im Zoo von Hong Kong ihren 37. Geburtstag
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In Kazan findet derzeit die WM im Synchronschwimmen statt
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Die E-Zigarette erfreut sich in China größter Beliebtheit
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Spektakulärer Wakeboard-Wettbewerb in Toronto
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Yoga-Stunde über den Dächern Singapurs
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In China findet derzeit ein Roboter-Fußball-Turnier statt
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Bei einer Sex-Messe in Mexico City lassen sich die Stars der Szene feiern
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Mega-Hitze führt zu Waldbränden in Griechenland
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Dieser Mann lässt sich auch von einer Algen-Plage nicht vom Baden abhalten
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Dieser junge Orang-Utan begeistert das Publikum im Zürcher Zoo
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Spektakulärer Blick auf die Dvortsovaya-Brücke in St. Petersburg
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Gay Pride in Medellin (Kolumbien)
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Diese jungen Frauen demonstrieren in Santiago (Chile) für ein besseres Bildungssystem
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Tausende Fans sind am Weg zum Glastonbury-Festival
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In diesem chinesischen Lokal gibt es einen besonders heißen Service
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In Chengdu (China) freut man sich über Panda-Zwillinge
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Dieses Pärchen genießt den Sonnenuntergang in New York
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Nordkoreas Diktator Kim Jong-un beim Besuch einer Farm
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Mega-Show bei der Computerspiel-Messe E3 in Los Angeles
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(Fast) Nackt radenln hunterte Menschen für mehr Rechte
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Ein traditioneller mongolischer Wrestler beim Training
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Ein chinesischer Bauer hat das @-Zeichen in einem Teich angepflanzt
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Im Zoo von Hagenbeck freut man sich über Walross-Nachwuchs
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Bei fast 40 Grad ist in Kalkutta jede Abkühlung willkommen
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Auch die Tribünen bei der Frauen-Fußball-WM in Kanada haben einiges zu bieten
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Welt-Rekord: Zhang Wei lässt 200.000 Bienen an seinen Körper
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Hund Marnie posiert bei einer Benefiz-Veranstaltung
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Flugshow am Staatsfeiertag Italiens
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Peter Devries bei einem Surf-Wettbewerb vor Kanada
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Ein Straßenkünstler aus Pakistan schminkt seinen Affen
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China vernichtete mehr als 660 Kilo Elfenbein
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Orang-Utan Sandra zieht um: Nach 20 Jahren im Zoo von Buenos Aires bekommt sie jetzt ein lebenswerteres Zuhause
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Fisch-Fan Merkel verschlingt Matjes-Hering in Saßnitz
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Chinesische Krankenschwestern bei ihrem Examen
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In London findet derzeit eine der größten Tattoo-Messen der Welt statt
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Spektakuläre Licht-Show bei der Oper von Sydney
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In Dongguan (China) freut man sich über den Regen
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Zwei Kühe beobachten eine Kite-Surferin vor einem Strand in Montenegro
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Mjukuu reitet auf Mama Mbeli im Zoo in Sydney
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Farbenprächtiges Festival in Istanbul
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Dieser Hund hat bei einer Traktor-Fahrt jede Menge Spaß
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James Spears tuckert mit seinem Amphibienauto über den Lake Mead
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Spektakuläre Feuer-Show beim "Drum & Spalsh"-Festival
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Chewbacca durfte am "Star Wars Day" Baseball spielen
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Femen protestierte mit blanken Brüsten und Hitlergruß gegen Le Pen
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Militärparade anlässlich des 40. Jahrestags des Falls von Saigon
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Tischtennis-Star Kasumi Ishikawa beweist Mut zu wilder Haarpracht
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Diese Hostess bei einer Handy-Messe lässt tief blicken
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Synchronschwimmen in Perfektion
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Zwei Tiger spielen in einem Zoo in Thailand miteinander
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Gewaltiger Vulkanausbruch in Südchile
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Löwenbaby Malor ist der Star im Eifel-Zoo Lünebach
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Star Wars Fans feiern in Anaheim (USA) eine Convention
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Ein Sandsturm fegt über Peking (China) hinweg
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Godzilla erobert derzeit wieder Tokio - aber nur als Puppe
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Mystischer Blick von der ISS auf einen Zyklon im Indischen Ozean
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Ausgelassene Stimmung beim Coachella-Festival (Kalifornien)
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Die "Life Ball Straßenbahn 2015" fährt bald durch Wien
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Ein Mann säubert das Wasser beim Goldenen Tempel in Amritsar (Indien)
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Rush-Hour in Vietnams Hauptstadt Hanoi
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Dieser Teilnehmer einer nickt-alkoholischen Tanz-Party gibt ordentlich Gas
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Ein Auto aus dem 3D-Drucker sorgt in China für Aufsehen
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Vor dem Start einer Sojus-Rakete gibt es einen schönen Sonnenaufgang
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Aberglaube: Am zweiten Tag des zweiten Monats des chinesischen Kalenders werden die Haare geschnitten
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Diese hübsche juge Dame freut sich beim Holi-Fest in Malaysia dabei zu sein
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Der Schutzpatron der Zimmerleute, St. Josef, wird in Valencia mit viel Feuer gefeiert
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Auch beim geruhsamen Cricket gibts völlig verrückte Fans
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Chandra Bahadur Dangi, der kleinste Mann der Welt, geht mit einem Zirkus auf Tournee
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Das irische Model Kerrie MacMahon ließ sich extra für den St. Patrick's Day ablichten
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Das verstoßene Löwenbaby Malor wird jetzt von der Zoodirektorin aufgezogen
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Süßer Erdmännchen-Nachwuchs in Schönbrunn
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Feurige Showeinlage bei einem Volksfest in Nueva Guinea (Nicaragua)
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Beim Kite Festival in Redondo Beach ist auch dieser Bub mit seinem Spiderman-Drachen am Start
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Hunderte machten beim World Naked Bike Ride in Melbourne mit