Ein Kommentar von ÖSTERREICH-Politik-Insiderin Isabelle Daniel.
Visite
Dienstagabend soll VP-Kanzler Sebastian Kurz nach Moskau fliegen, um dort am Mittwoch Wladimir Putin zu treffen. Im Kreml ist danach auch ein gemeinsames Pressestatement von Kurz und dem russischen Präsidenten geplant.
Eine Visite mit einer gewissen Brisanz. Immerhin hatte der Koalitionspartner von Kurz, FP-Chef Heinz-Christian Strache, 2016 einen „Kooperationsvertrag“ mit der Partei von Putin abgeschlossen. Die blaue Nähe zum Kreml stimmt denn auch Westeuropa etwas besorgt. Vor allem in deutschen Geheimdienstkreisen beobachtet man diese Allianzen mit Argusaugen.
Sanktionen
Sebastian Kurz passt freilich darauf auf, seine Russland-Linie eng mit der EU – und natürlich mit Deutschland – abzustimmen.
Österreich bekennt sich also weiterhin zu den beschlossenen EU-Sanktionen gegen den Kreml wegen des Ukraine-Konfliktes.
Kurz will freilich – die heimische Wirtschaft drängt seit Längerem darauf – die Beziehungen zu Moskau ausbauen. Zudem möchte der VP-Regierungschef Österreich als „Brückenbauer zwischen West und Ost“ verstärkt positionieren. Und Putin wird wohl der Besuch des jüngsten Regierungschefs in den historischen Gemäuern des Kremls durchaus gelegen kommen.
