Nach Trump: SPÖ gibt vorerst Neuwahl-Plan auf

Politik-Insider

Nach Trump: SPÖ gibt vorerst Neuwahl-Plan auf

Warum die Regierung nun doch weiterarbeiten will.

Während FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und sein EU-Mandatar Harald Vilimsky die US-Wahl vorab in Washington inspizierten, beobachteten die Roten in Wien mit Sorge den Wahlsieg von Donald Trump.

US-Berater
Vor allem die US-Berater – ehemalige Mitarbeiter von Wahlkampf-Guru Stanley Greenberg – sollen dabei auch vor einem den USA ähnlichen Stimmungsbild in Österreich gewarnt haben. Vorzeitige Nationalratswahlen im Frühjahr 2017, wie von einigen Roten rund um SP-Kanzler Christian Kern, geplant, seien ohne ganz klare Message für die verschreckte und wütende Mittelklasse ein Spiel mit dem Feuer.

Vertagt
Laut SPÖ-Strategen, wie in dieser Kolumne am Sonntag beschrieben, gab es Pläne, die Koalition bereits im Jänner 2017 platzen zu lassen. Diese wurden bis auf Weiteres verschoben.

Das ahnte wiederum die ÖVP, die das ausnützen will. VP-Chef Reinhold Mitterlehner will zwar die Koalition so lang wie möglich am Leben erhalten, um nicht durch VP-Außenminister Sebastian Kurz ersetzt zu werden. Er will aber jetzt verstärkt Kern provozieren.

Ob das der ÖVP helfen wird, ist freilich fraglich. Mit Trump hat zwar ein „Konservativer“ mit Anti-Migrations-Parolen gewonnen. Doch diese Rolle ist in Österreich bereits von der FPÖ besetzt.

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