Politik-Insider

Neues SPÖ-Dossier: Zick-Zack-Kurs der ÖVP

Teilen

Kanzler: "Hoffe, VP folgt 
unserer konstruktiven Linie".

Wahlkampf. Die SPÖ hat ein neues – ÖSTERREICH vorliegendes – Dossier gegen Koalitionspartner ÖVP erstellt. Unter dem Titel „Zick-Zack-Kurs der ÖVP“ wird vor allem VP-Chef Michael Spindelegger vorgeworfen, „ständig seine Positionen zu ändern“.

Die SPÖ listet auf neun A4-Seiten die „Zick-Zack-Linie der VP in Bildungspolitik, Steuerpolitik, Bienensterben, Amtsgeheimnis, Mafia-Paragraf, Wohnbaugeldern, Lehrerdienstrecht, Konjunkturpaket, Golan und Bankenabgabe“ auf.
Dabei werden vor allem die „Widersprüche“ von VP-Chef Michael Spindelegger aufs Korn genommen.

Minutiös wird aufgezeigt, wie Spindelegger bei diesen zehn Themen „unterschiedliche Positionen“ präsentiert habe.

 

Kanzler: "Hoffe, VP folgt 
unserer konstruktiven Linie"

Dienstrecht. SPÖ-Kanzler Werner Faymann hofft weiterhin, dass es noch vor der Nationalratswahl einen Kompromiss für ein neues Lehrerdienstrecht geben könne. In ÖSTERREICH skizziert er seine Vorstellungen:

  • Die Lehrer sollten künftig zwei bis drei Stunden mehr arbeiten. Inkludiert sei da eine Stunde für Besprechungen mit Eltern.
  • Fünf Jahre lang könnten sich Lehrer entscheiden, ob sie ins neue oder alte Dienstrecht wollen.

Faymann: „Ich hoffe, dass die ÖVP und die Gewerkschaft unserer konstruktiven Linie folgen.“

 

Piraten mit „Quereinsteiger“

Start. Eigentlich hatte man die Piratenpartei in Österreich ja bereits in der Versenkung vermutet. Am Montag will die Internet-affine Truppe nun aber einen neuen Quereinsteiger als Spitzenkandidaten präsentieren. Die bisherige Nummer eins, Mario Wieser, wird auf Platz zwei kandidieren.

Isabelle Daniel

Die stärksten Bilder des Tages

Fehler im Artikel gefunden? Jetzt melden.