Werner Faymann

Politik-Insider

SPÖ startet Bankenabgabe- und "Hypo"-Kampagne

Faymann fordert Verlängerung der vollen Bankenabgabe.

SPÖ-Kanzler Werner Faymann will in diesem Wahlkampf nicht nur neue „Millionärssteuern“ propagieren, er will auch eine neuerliche Kampagne für „Bankenabgaben“ starten.

Konkret wird Faymann dabei in den nächsten Wochen immer wieder „die Verlängerung der vollen Bankensteuer“ fordern. Die ÖVP zeigt sich hier zurückhaltend.

Der Hintergrund für die Neuauflage dieses roten „Schlagers“: In naher Zukunft soll der tatsächliche Schaden des Desasters rund um die verstaatlichte Hypo Alpe Adria bekannt werden. Die Schadenssumme soll dabei, laut Insidern, mindestens sieben Milliarden Euro betragen. Die SPÖ wird fordern, dass diese Schadenssummen durch die „Verursacher“ der Krise gedeckt werden sollen.

Die Bankenabgabe bringt derzeit 750 Millionen Euro im Jahr. Zu diesen Geldquellen sollen noch Einnahmen aus der Finanztransaktionssteuer kommen. Zumindest in dieser Frage sind sich SPÖ und ÖVP einig. Auch die Schwarzen wollen die Finanztransaktionssteuer auf „EU-Ebene forcieren“.

ORF-Chefredakteur kämpft um Wahl-Elefantenrunde

Wie in dieser Kolumne geschrieben, haben SPÖ-Kanzler Werner Faymann und ÖVP-Vizekanzler Michael Spindelegger ihre Teilnahme an der ORF-Elefantenrunde abgesagt. Dafür nehmen die beiden an allen ORF-Wahlduellen teil. Insgesamt stehen ab 29. August 15 ORF-Duelle am Programm.

Im ORF will man sich mit der Absage noch nicht abfinden. ORF-Chefredakteur Fritz Dittlbacher im ÖSTERREICH-Gespräch: „Wir sind da sehr gelassen. Ich freue mich sehr, dass alle Politiker an den Duellen teilnehmen und auch alle bei der Wahlserie auf ORF 1 mitmachen. Wir sind auch bezüglich der Elefantenrunde hoffnungsfroh, dass alle mitmachen werden.“

Diashow: Die stärksten Bilder des Tages



OE24 Logo
Es gibt neue Nachrichten