Bericht an Parlament noch in Ausarbeitung.
Der neue Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) hat am Donnerstag Bundespräsident Heinz Fischer über die aktuellen Probleme des Bundesheeres informiert. Im Mittelpunkt standen dabei das Grenzmanagement - im speziellen am Brenner - und die schwierige finanzielle Situation des Heeres, hieß es in einer Aussendung.
Im Fall der Brenner-Grenze wurde betont, dass der freie Personen-und Güterverkehr nur im "absolut notwendigen Mindestmaß" betroffen sein soll. Der Verteidigungsminister werde Tirol und der Brenner-Grenze einen Besuch abstatten, hieß es weiters.
Besprochen wurde mit dem Bundespräsidenten auch die angespannte finanzielle Situation des Bundesheeres, bestätigte ein Sprecher Doskozils gegenüber der APA. Noch gearbeitet wird laut seinen Angaben an der Stellungnahme für das Parlament diesbezüglich. Alle Nationalratsfraktionen hatten Doskozils Vorgänger Gerald Klug Ende November mittels Entschließungsantrag aufgefordert, das Sparpaket für das Heer zu überdenken. An dem Bericht an das Parlament werde noch gearbeitet, erklärte der Sprecher.
