Salzburg

Dreier-Koalition unterzeichnet Pakt

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Landesregierung wird am kommenden Mittwoch vom Land angelobt.

Nachdem der Salzburger Koalitionspakt in den vergangenen Tagen in den jeweiligen Parteigremien mit Einstimmigkeit oder deutlicher Mehrheit abgesegnet wurde, haben ÖVP, Grüne und Team Stronach am Freitagvormittag das Arbeitsübereinkommen der neuen Landesregierung offiziell unterzeichnet. Bei Schnürlregen musste der Akt zwar von der Terrasse der neuen Universität ins Innere verlegt werden, der guten Stimmung der Regierungsmitglieder tat dies aber keinen Abbruch.

Der designierte Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) kündigte im Gespräch mit der APA an, die aktuell herrschende Aufbruchsstimmung auch auf die Beamtenschaft übertragen zu wollen. "Unsere Mitarbeiter sind keine Gegner, sondern Wegbegleiter, auf die wir bei der Umsetzung unserer Ziele angewiesen sind." Es bedürfe eines neuen Zugangs, als einen ersten Schritt strebe er etwa ein Treffen mit allen Abteilungsleitern und Betriebsratsvorsitzenden an. "Ich finde es wichtig, hier ein Signal zu setzen."

Haslauer sagte auch, die Opposition auch außerhalb des Landtags stärker mit Informationen versorgen zu wollen und sich um ein Klima des gegenseitigen Respekts zu bemühen. Die Grüne Landessprecherin Astrid Rössler - sie unterzeichnete das Abkommen übrigens mit grüner Tinte - sagte: "Wir brennen darauf, mit der Arbeit zu beginnen. Wir gehen mit Optimismus und Neugier in die Aufgabe, und wir haben großes Vertrauen in dieses Regierungsübereinkommen. Es ist ein gutes Programm für Salzburg."

"Ärmel hoch und rein in die Arbeit", meinte dann auch Hans Mayr vom Team Stronach. Allerdings habe er einigen Respekt vor der vor ihm liegenden Aufgabe. "Ich möchte möglichst schnell alle Mitarbeiter kennenlernen und eine Strategie für den Arbeitsablauf in meinen Bereichen entwickeln." Zugleich gelte es, Lösungen für Probleme aus Sicht der Bürger finden. "Das gilt auch für meine Ressorts Wohnbau und Verkehr."

Offiziell gewählt und auf die Landesverfassung angelobt wird die neue Regierung bei der nächsten Landtagssitzung am kommenden Mittwoch, den 19. Juni. Zuvor sollen sich am Dienstag, den 18. Juni, die designierten Mitglieder der künftigen Landesregierung einem freiwilligen, öffentlichen Hearing stellen. Frageberechtigt werden alle neu gewählten Landtagsabgeordneten sein.

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