Fall Darabos beendet Frieden. Vor Geheimgipfel zu Wehrpflicht.
SPÖ und ÖVP befinden sich wegen der Wehrpflicht wieder im Infight. Wer wen angreift. Und wovor sich Faymann und Pröll fürchten.
Eigentlich hätten die Herren ja heute in koalitionärer Eintracht nach Davos fliegen sollen. Daraus wird aber nichts: VP-Vizekanzler Josef Pröll hatte sich angesichts der gefrierenden Temperaturen in Schladming – an der Seite von SPÖ-Bundeskanzler Werner Faymann – stark verkühlt. Pröll muss nun Grippe-bedingt auf das Weltwirtschaftsforum verzichten (siehe auch Politik-Insider ). Ein symbolisches Bild für die Koalition?
Nur kurze Zeit nach der neuen Harmonie in der rot-schwarzen Koalition – verkündet beim gemeinsamen Neujahrsempfang in der Hofburg am 19. Jänner – fliegen in der Regierung schließlich wieder die Fetzen.
Starre Fronten um Wehrpflicht in Koalition
Die von der SPÖ geplante Abschaffung der Wehrpflicht und die Abberufung von Generalstabschef Edmund Entacher lösten in der ÖVP einen Sturm der Entrüstung aus. Im Ministerrat kam es am Dienstag hinter verschlossenen Türen zum lautstarken Schlagabtausch: Vor allem VP-Außenminister Michael Spindelegger – heute in trauter Eintracht gemeinsam mit Faymann in Davos – attackierte SP-Verteidigungsminister Norbert Darabos wegen seiner Heeres-Linie. Woraufhin SPÖ-Infrastrukturministerin Doris Bures die ÖVP wegen ihres „destruktiven Verhaltens“ angriff. Kanzler und Vizekanzler sind indes noch um Kalmierung bemüht.
Am Montag werden Darabos, Spindelegger und die Koalitionskoordinatoren Maria Fekter und Josef Ostermayer sich informell zu einem Gespräch über die „Zukunft der Sicherheitspolitik“ treffen. Darabos und SP-Staatssekretär Ostermayer werden dabei massiv für ein Berufsheer eintreten. VP-Innenministerin Fekter und Spindelegger werden hingegen die allgemeine Wehrpflicht verteidigen.
Aber zumindest hat sich die Koalition grundsätzlich auf eine Volksbefragung geeinigt.
Was sich SPÖ und ÖVP alles vorwerfen
Dennoch wird in den kommenden Wochen ein noch härterer Wind in der Regierung wehen. Vor allem die ÖVP wirft Faymann vor, „nur noch auf Populismus aus zu sein“, wie es ein VP-Stratege bezeichnet. Die SPÖ wiederum ätzt, dass „die ÖVP nur von ihrer eigenen Schwäche ablenken“ wolle. Genüsslich beobachtet die ÖVP nun jedenfalls, wie sich die Opposition auf Darabos einschießt.
Allerdings könnte die Opposition – oder besser gesagt die FPÖ – all zu eskalierende Konfrontationen zwischen Faymann und Pröll auch wieder eindämmen. Denn in beiden Regierungsparteien ist die Angst vor FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache mittlerweile relativ ausgeprägt.
„Wenn wir streiten, freut sich bloß Strache“, sagt denn auch ein SP-Mann ...
Seite 2: Regierungs-Duos im Check - wer sich in SPÖ und ÖVP mag
Regierungs-Duos-Check:
Wer sich in SPÖ und ÖVP mag ...
Erst am 19. Jänner hatten SP-Kanzler Werner Faymann und VP-Vize Josef Pröll einen „Neustart“ der Regierung und eine neue Harmonie verkündet. Nun streitet die Regierung wieder. Einige rot-schwarze Duos können aber trotzdem noch miteinander: SPÖ-Sozialminister Rudolf Hundstorfer und VP-Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner arbeiten etwa in bester Sozialpartner-Manier noch bestens zusammen.
Hundstorfer & Mitterlehner
SPÖ-Sozialminister Rudolf Hundstorfer und VP-Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner können derzeit tatsächlich noch bestens miteinander. Mitterlehner hat allerdings ein unterkühltes Verhältnis zu Faymann. Laut VP-Leuten beschwere sich der Wirtschaftsminister regelmäßig, dass er „keine Termine mit dem Kanzler“ erhalte.
Faymann & Spindelegger
Dafür verträgt sich der Kanzler prächtig mit VP-Außenminister Michael Spindelegger. Die zwei Herren werden heute etwa Österreich in Davos gemeinsam repräsentieren.
Schmied & Karl
Auf geeinte Frauen-Power setzen vorbildlich SP-Bildungsministerin Claudia Schmied und VP-Wissenschaftsministerin Beatrix Karl, die gemeinsam Schul- und Unireformen vorantreiben wollen.
Fekter & Ostermayer
Ein unterschiedliches und doch gut kooperierendes Koalitionspärchen sind auch VP-Innenministerin Maria Fekter und SP-Staatssekretär Josef Ostermayer. Sie werden als Koalitions-Koordinatoren noch stärker als bisher Krisen-Feuerwehr spielen müssen ...
