Interview mit Pröll

"Es gibt Kontakte zu anderen Parteien-auch von mir"

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VP-Chef Josef Pröll im ÖSTERREICH-Interview zu Regierungsverhandlungen. "Bis Weihnachten muss klar sein, wer regiert".

ÖSTERREICH: Sie haben der SPÖ am Sonntag 10 Fragen gestellt. Nur 20 Stunden später kam die Antwort. Befriedigend?
Josef Pröll: Die rasche Antwort der SPÖ auf die gestern vorgebrachten Fragen zeigt, dass die SPÖ den Ernst der Lage erkannt hat. Ich sehe, dass die SPÖ nun überraschend in zentralen Punkten auf Positionen der ÖVP eingeschwenkt ist, wiewohl es in anderen Punkten auch weiteren Klärungsbedarf gibt.

Der Bundespräsident verlangt ständig Information über den Fortgang der Gespräche. War Ihr 10-Fragen-Manöver mit Heinz Fischer abgesprochen?
Nein. Von mir ist der Bundespräsident nicht informiert worden. Wir haben die Verhandlungen ja auch nie abgebrochen, sondern nur unterbrochen.

Wie sehr sind Sie unter Druck der Länder – der Schritt, die Verhandlungen hinauszuzögern, war sicher nicht allein Ihre Entscheidung?
Für mich ist klar, dass eine Koalition eine Vertrauensbasis braucht, das musste geklärt werden. Fest steht, dass ich meine Verhandlungslinie nicht aufgrund des Drucks anderer bestimmen lasse. Natürlich gibt es nach dem Wahlverlust unterschiedliche Meinungen in der ÖVP. Die werden gehört, aber am Ende muss klar sein, dass der Parteichef die Entscheidungen trifft.

Die Kritik aus den Ländern an Ihnen soll mittlerweile schon so laut sein, dass in einzelnen Ländern darüber nachgedacht wird, einen Gegenkandidaten beim Parteitag aufzustellen. Beunruhigend?
Also das ist mir bisher nicht bekannt. Ich bewerbe mich für den Job des Bundesparteiobmanns der ÖVP und das ist ganz sicher nach dem Wahlverlust nicht der einfachste Job der Welt. Aber ich kämpfe darum.

Zahlreiche Ländervertreter wollen eine Dreier-Koalition statt der Großen Koalition. Ist diese Forderung legitim?
Legitim ist sie ganz sicher. Aber man muss bewerten, ob andere Möglichkeiten da sind. Strache hat sich erst am Montag durch seine EU-Linie und sein unbedingtes Ja zu einer Volksabstimmung in einem Regierungsprogramm aus dem Rennen genommen.

Aber die SPÖ hat hier doch eine ganz ähnliche Position wie Strache.
Hier gibt es in den Nuancen Unterschiede. Tatsache ist, dass es mit der SPÖ noch eine heiße Debatte wird, wie der EU-Kurs aussieht.

Dieses Verhandlungsthema ist Chefsache?
Ja. Die Eckpunkte sind unter vier Augen zu entscheiden.

Zurück zu den Alternativen. Gibt es Parallelgespräche mit anderen Parteien?
Es gibt keine Verhandlungen mit anderen Parteien aber es gibt Kontakte – auch von mir. Ich habe Strache zweimal getroffen, mit Bucher gesprochen und hatte ein gutes Gespräch mit Glawischnig. Ich habe mehrmals gesagt, dass die Grünen ein guter Partner wären, die aber mangels Wahlerfolg nicht infrage kommen.

Es bleibt also nur die Große Koalition. Oder würden Sie ein SPÖ-Minderheitsregierung unterstützen?
Ich nehme die Gespräche ernst und spekuliere nicht.

Das spricht alles für eine Große Koalition?
Am Ende werde ich meine Entscheidung treffen. Bis Weihnachten muss klar sein, wer in Zukunft Österreich regiert.

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