Faymann spricht zum Pensions-Krach

Vor SPÖ-Parteitag

Faymann spricht zum Pensions-Krach

Die ÖVP will mit Pensionsautomatik das Rentenalter anheben. Aufstand in der SPÖ.

Werner Faymann geht weiter auf Konfrontation zur ÖVP: Vor dem SPÖ-Parteitag am Freitag und am Samstag tobt ja bekanntlich in der Koalition ein handfester Streit um die Pensionen.

Die ÖVP beharrt auf der Pensionsautomatik, die SPÖ geht auf die Barrikaden. Zusammen mit Sozialminister Hundstorfer gab Faymann heute eine Pressekonferenz.

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(c) APA, Hundstorfer und Faymann

Dabei stellte er erneut klar, dass nicht ein Automatismus, sondern die Politik das Pensionsalter regeln müsse.

Das Video der Pressekonferenz:

"Die Menschen im Land haben zu Recht die Erwartungshaltung, dass jene über zentrale Pensionsfragen entscheiden sollen, die von ihnen in die Politik und Regierung gewählt wurden, und nicht ein Automat. Ich bin gegen jede Automatik und für die volle politische Verantwortung, Rede und Antwort zur Finanzierung der Pensionen und zu notwendigen Maßnahmen zu stehen", so Faymann.


 

Ein sogenanntes automatisches Pensionsmonitoring (wie von der ÖVP gefordert)  soll dafür sorgen, dass das Pensionsantrittsalter "automatisch" ansteigt. Überprüft werden die Daten von einem Computer. VP-Vizekanzler Mitterlehner rechnete vor, dass "Menschen derzeit 38 Jahre in Arbeit, aber 41 Jahre in Ausbildung und Pension" seien.
 


 11:40

Die Pressekonferenz ist nun zu Ende

 11:36

Arbeitnehmerfreundliche SPÖ

Faymann weiter: "Die SPÖ will, dass Junge und Alte arbeiten können".

 11:33

Heikle Frage

Ein Journalist will von Faymann wissen, ob sich die SPÖ gegenüber der ÖVP durchsetzen kann. Faymann: "Das Bonus-Malus-System und die Steuerreform werden wir durchsetzen. Viele wollen arbeiten, mit uns gibt es keine automatische Regelung, sondern Rücksicht."

 11:31

Lücke bei den Pensionen

Hundstorfer: "Derzeit gibt es eine Abrechnungslücke von 60 Millionen Euro. Davor waren es 400 Millionen Euro."

 11:28

Faymann zum Verhältnis zur ÖVP

"Die ÖVP ist dieselbe geblieben", so der Kanzler.

 11:21

Fragen der Presse

"Wie ist die Regelung, dass Betriebe ältere Arbeitskräfte aufnehmen bzw. behalten sollen?", wird Faymann gefragt. Die Antwort: "Noch kein endgültiges Ergebnis bis 2016".

 11:16

Gutachten

Hundstorfer: "Es ist viel passiert in den letzten Jahren. Das jetzige Gutachten ist besser als letztes Jahr. Es gibt zahlreiche Neugestaltungen."

 11:14

"Offen und ehrlich"

Hundstorfer: "Das Gesetz regelt, dass früher in Pension Gehende weniger bekommen. Zum Beispiel die Korridor-Pension. Mit 62 statt mit 65 bekommt man ein Fünftel weniger. Will ich das oder will ich das nicht, das muss jeder für sich selbst entscheiden."

 11:09

Jetzt ist Hundstorfer am Wort

Der Sozialminister spricht nun nach Faymanns Eingangsstatement: "Die Wirtschaft und die Beschäftigung sind die Säulen des Systems". Und: Er stellt heraus, dass die Zahl der Beamtenpensionen rückläufig sei.

 11:06

Die Errungenschaften der SPÖ

Faymann streicht nun heraus, was die SPÖ im Pensionssystem erreicht habe. Da sei viel passiert. Im Durchschnitt seien es 1000 Euro. Faymann: "Die Beschäftigung muss hoch genug sein".

 11:04

Faymann spricht

In seinem Eingangs-Statement zum Pensionsstreit stelt Faymann klar, dass er "Pensionen will, von denen man leben kann". Er wehrt sich gegen den Vergleich zwischen Mensch und einem Automaten. (Anm.: Wie ihn die ÖVP seiner Meinung sieht). Faymann weiter: "Ich bin ein Bundeskanzler, der sich kümmert".

 11:04

Es geht los

Faymann und Hundstorfer betreten den Saal. Der Kanzler ergreift das Wort.

 10:54

Großer Medienandrang

Das Presseaufgebot im Bundeskanzleramt ist enorm. Unzählige Fotografen, Reporter und Kamerateams haben Stellung bezogen. Um 11 Uhr beginnt die Pressekonferenz.

 09:56

Die Pressekonferenz beginnt um 11 Uhr