Schulz und Gabriel bestätigen Kandidatenrolle Gusenbauers.
Österreich hatte realistische Chancen, den ersten Außenminister der Europäischen Union zu stellen. Ex-Bundeskanzler Alfred Gusenbauer war, anders wie von seinem Vorgänger Werner Faymann behauptet, bis zuletzt ein ernsthafter Kandidat für den neu geschaffenen EU-Topjob. Das bestätigte Martin Schulz, der Fraktionschef der Sozialdemokraten im Europaparlament, nun im Gespräch mit einer Tageszeitung. Auch SPD-Chef Sigmar Gabriel sagte, dass Gusenbauer innerhalb der Sozialdemokratischen Partei Europas ein Kandidat gewesen sei.
Faymann verneint
Werner Faymann hatte gesagt, dass Gusenbauers
Name in der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) "kein einziges Mal"
für den Posten des EU-Außenministers genannt worden sei. Im Kanzleramt
bleibt man allerdings bei der ursprünglichen Darstellung: Gusenbauer sei
nicht im Gespräch gewesen, hieß es am Samstag.
Job war ÖVP versprochen
Recherchen der "Presse
am Sonntag " haben jedoch ergeben, dass SPE-Chef Poul Nyrup
Rasmussen ein österreichischen Ex-Bundeskanzler schon im Februar 2009 als
neuen EU-Außenminister ins Spiel gebracht hat. "Er hat ins Konzept
gepasst. Er war Regierungschef, hatte ausreichende internationale Erfahrung.
Und er war in der SPE anerkannt", sagte Schulz. Der Deutsche war in dem
Quartett der SPE, das schließlich am 19.November 2009 die Britin Catherine
Ashton als neue EU-Außenministerin vorgeschlagen hat. "Faymann hat
in unseren Gesprächen klar gemacht, dass er Gusenbauer nicht nennen kann,
weil er durch eine Übereinkunft mit dem Koalitionspartner gebunden sei",
sagt Schulz. Es habe aber dennoch weiterhin Rufe aus der SPE nach einer
Nominierung Gusenbauers gegeben, sogar noch bei einem Treffen der
sozialdemokratischen Regierungs- und Parteichefs nach dem EU-Gipfel am
29.Oktober 2009. Zu diesem Zeitpunkt hatte sich die Große Koalition in Wien
bereits auf Johannes Hahn (ÖVP) als Kandidaten für die EU-Kommission
geeinigt.
Außenminister Michael Spindelegger erklärt jedoch in der "Presse am Sonntag", dass die ÖVP bereit gewesen wäre, Gusenbauer den Weg zu einem europäischen Spitzenjob zu ebnen. "Gusenbauer war ein Kandidat für den Job des EU-Außenministers. Die ÖVP hätte aus Staatsräson auf den Kommissarsposten für Hahn verzichtet und Gusenbauer unterstützt", sagt er der "Presse am Sonntag".
"Zitate aus Zusammenhang"
Schulz wehrt sich nun gegen
eine Interpretation seiner Aussagen, Faymann habe Gusenbauer als
EU-Außenminister "verhindert". Die ihm zugeschriebenen Zitate seien "aus dem
Zusammenhang gerissen" und "teilweise falsch wiedergegeben" worden.
Er weise "auf das Schärfste zurück, dass aus meinem Gespräch mit dem Redakteur besagter Zeitung hergeleitet wird, dass Bundeskanzler Werner Faymann Alfred Gusenbauer als Hohen Repräsentanten der EU 'verhindert' hätte", so Schulz. Diese Darstellung entspreche "nicht den Tatsachen und ist reine Spekulation, die mit den realen Ereignissen nichts zu tun hat".
Die Nominierung von "Lady Catherine Ashton für das Amt der Hohen Repräsentantin erfolgte im Kreis der europäischen Sozialdemokraten einstimmig, sämtliche Entscheidungsträger stehen heute ohne Einschränkung zu diesem Beschluss. Jeder Versuch, dies im Nachhinein diskreditieren zu wollen, wird von mir ebenfalls zurückgewiesen", so Schulz.
