Mitterlehner (ÖVP) und Kurz (ÖVP) unterzeichneten vier Memoranden.
Bundespräsident Heinz Fischer ist am Dienstag im Saadabad-Palast in Teheran vom iranischen Präsidenten Hassan Rohani mit militärischen Ehren empfangen worden. Nach einem Vier-Augen-Gespräch der beiden Staatsoberhäupter unterzeichneten Vizekanzler Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) und Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) vier Memoranden mit ihren iranischen Amtskollegen.
Die Absichtserklärungen beziehen sich auf eine künftige Zusammenarbeit im Bereich Umwelt, auf politischen und interreligiösen Dialog sowie auf eine Gemischte Kommission zur Förderung der Wirtschaftsbeziehungen. Die Gemischte Kommission ist ein Forum des Wirtschaftsministeriums, mit dem der Iran als neuer Markt für Österreich erschlossen werden soll.
Lange Tradition
Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz betonten Fischer und Rohani die gute und lange Tradition der österreichisch-iranischen Beziehungen. Beide begrüßten auch das Zustandekommen des in Wien ausgehandelten Atomabkommens zwischen dem Iran und den 5+1 (UN-Vetomächte plus Deutschland). Damit werde "eine neue Seite im Geschichtsbuch aufgeschlagen", erklärte Fischer. Rohani bedankte sich für die österreichische Gastfreundschaft bei den Atomverhandlungen. Das "historische Ergebnis" werde der ganzen Welt zu gute kommen.
Der Bundespräsident unterstrich dass Österreich, das einen guten Ruf als unabhängiger und demokratischer Staat genieße und das die Menschenrechte hochhalte, auf gute Beziehungen zu anderen Staaten Wert lege. Man sei bemüht, die wirtschaftlichen Beziehungen, aber auch die wissenschaftlichen und kulturellen Kontakte zum Iran auszubauen. Dies solle nicht zum Vorteil nur einer Seite gereichen, sondern für beiden Staaten einmal im Verhältnis 50:50 zu Gute kommen.
Krise im Nahen Osten
Fischer und Rohani erörterten auch die Krisen in der Nahost-Region, insbesondere den Konflikt in Syrien und den Kampf gegen den Terrorismus. Der iranische Präsident betonte unter Hinweis auf die Flüchtlingsströme, dass der Syrien-Konflikt auch Folgen für Europa habe. Bei der Lösung des Problems dürfe man sich nicht auf bestimmte Personen konzentrieren, meinte er unter Anspielung auf westliche Forderungen nach einem Sturz von Syriens Präsident Bashar al-Assad, der von Teheran unterstützt wird. Der Iran sei bereit, sich an jeden Verhandlungstisch zu setzen, an dem ein positives Ergebnis erzielt werden könne. Man brauche die Mitwirkung aller Seiten, auch die EU müsse mithelfen.
Nach der Unterredung mit Rohani traf der Bundespräsident mit dem iranischen Außenminister Mohammad Javad Zarif zusammen. Am Nachmittag wollte der Bundespräsident gemeinsam mit Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl am österreichisch-iranischen Wirtschaftsforum teilnehmen. Danach war ein Gespräch mit dem Obersten Geistlichen Führer, Ayatollah Ali Khamenei geplant.
